­
­
­
­

Demonstration gegen Waffenexporte

"Menschenrechte schützen, statt Kriege unterstützen": Geschätzte 250 Menschen haben am späten Dienstagnachmitag in Bern gegen die vom Bundesrat geplanten Lockerungen der Regeln für Rüstungsexporte protestiert. An der Kundgebung nahmen vorwiegend junge Menschen teil.
Rund 250 Menschen haben am Dienstagabend in Bern an einer Spontankundgebung gegen die geplante Lockerung der Waffenexportverordnung demonstriert. (KEYSTONE/Anthony Anex)
Rund 250 Menschen haben am Dienstagabend in Bern an einer Spontankundgebung gegen die geplante Lockerung der Waffenexportverordnung demonstriert. (KEYSTONE/Anthony Anex) (Bild: KEYSTONE/ANTHONY ANEX)

Zur Platzkundgebung auf dem Kornhausplatz hat ein unabhängiges Bündnis namens "StandUpForPeace" aufgerufen. "Wir sind weder parteipolitisch engagiert, noch in einer politischen Gruppierung", schreibt das Bündnis im Kundgebungsaufruf. "StandUpForPeace" setze sich ein für eine Schweiz, die den Frieden fördere.

Verschiedene Kundgebungsteilnehmende trugen Friedensfahnen mit sich, auch Fahnen der jungen Grünen wurden geschwenkt. Gsoa-Urgestein Louise Schneider stand mit ihren 86 Jahren ganz vorne mit dabei.

Eine Sprecherin am offenen Mikrofon verwies auch auf die geplante Volksinitiative gegen die Lockerung der Regeln für Rüstungsexporte. Eine überparteiliche Allianz aus SP, Grünen, BDP, GLP der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) und kirchlichen Kreisen hat das Volksbegehren angekündigt.

Der Bundesrat will die Bedingungen für Kriegsmaterialexporte lockern und dafür die entsprechende Verordnung ändern. Heute sind Exporte verboten, wenn das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist. Neu sollen Exporte in Länder mit einem internen bewaffneten Konflikt bewilligt werden können, wenn kein Grund zur Annahme besteht, dass das Kriegsmaterial in diesem Konflikt eingesetzt wird.

Die Kommissionen von National- und Ständerat haben keine Einwände gegen die Pläne geäussert. Kritiker befürchten allerdings, dass die neue Regelung zum Beispiel Waffenexporte in die Türkei ermöglichen würde. "Schweizer Waffen, Schweizer Geld, morden mit in aller Welt", skandierten auf dem Berner Kornhausplatz die Demonstranten, um ihren Befürchtungen Ausdruck zu verleihen. (sda)

Lädt

Schlagwort zu Meine Themen

Zum Hinzufügen bitte einloggen:

Anmelden

Schlagwort zu Meine Themen

Hinzufügen

Sie haben bereits 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits

Entfernen

Um «Meine Themen» nutzen zu können, stimmen Sie der Datenspeicherung hierfür zu.

Kommentare
0 Kommentare

    Ähnliche Artikel

    Eine Protestaktion gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer vergangenen Herbst. Die Kriegsmaterialexporte haben in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres zugenommen. (Archivbild)
    In den ersten neun Monaten des laufenden Jahres haben Schweizer Unternehmen Kriegsmaterial im Wert von fast einer halben Milliarde Franken ...
    15.10.2019
    Es ist nur noch eine Frage von Tagen, bis die wohl öffentlichste Initiative der Schweiz bei der Bundeskanzlei eintrifft.
    06.08.2022
    Abo
    Zuwanderung, Kaufkraft und Klima: Schon jetzt bereiten die Parteien das Terrain für die nationalen Wahlen 2023 vor.
    05.08.2022
    ­
    ­