Politik

Bereits zum siebten Mal beteiligt sich Liechtenstein an der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Die Messe findet vom 18. bis 27. Januar 2019 statt und wird heuer zum 84. Mal ausgetragen. An der IGW dreht sich alles um Nahrungs- und Genussmittel, um Landwirtschaft und in diesem Jahr auch ein wenig um das 300 Jahre Jubiläum Liechtensteins.
18.01.2019
Die designierte Trägerkonferenz der neuen Fachhochschule Ostschweiz hat am 17. Januar 2019 weitere Organisationsentscheide gefällt. Im Fachbereich Technik erfolgt eine einvernehmliche Anpassung der Departemente. Sodann wurden die Sitze der Departementsleitungen bestimmt. Der Sitz des Rektorats wird in Rapperswil angesiedelt.
18.01.2019
VU-Vorsteherkandidatin Daniela Wellenzohn-Erne möchte die Gemeinde Triesen aus dem Dornröschenschlaf wecken. Sie wisse als Gemeinderätin, wo der Schuh drückt, und sie hat auch schon klare Ideen, wo anzusetzen ist.
18.01.2019
Die Slowakei und Liechtenstein feiern im Jahr 2019 das 10-jährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen. Derzeit weilt der slowakische Aussenminister für Arbeitsgespräche in Liechtenstein.
17.01.2019
Erbprinz Alois hat vom Landtag in seiner Thronrede mehr Konsens gefordert und die Volksvertretung kritisiert. Er wünscht sich von den Abgeordneten mehr konstruktive Zusammenarbeit und weniger Polit-Marketing. Aus diesem Grund wird er die Fraktionsvertreter und die Regierung zu einem Gespräch einladen.
17.01.2019
Heute startet der Landtag in die zweite Halbzeit der Legislaturperiode. Erbprinz Alois wird das neue Landtagsjahr mit seiner 15. Thronrede eröffnen. Anschliessend folgt die Ansprache des Alterspräsidenten Albert Frick. Abgeschlossen wird die Eröffnungssitzung mit den Bürowahlen.
17.01.2019
Mit Daniela Wellenzohn-Erne an der Spitze als Vorsteherkandidatin will die VU Triesen für einen positiven Umschwung sorgen.
16.01.2019
Am kommenden Donnerstag um 10 Uhr findet die Eröffnungssitzung des Landtages statt. Damit beginnt das dritte Jahr dieser Legislaturperiode. Im Mittelpunkt steht dabei die fünfzehnte Thronrede von Erbprinz Alois.
14.01.2019
In der Schweiz wird über die Kürzung des Grundbedarfs der Sozialhilfe diskutiert. Hierzulande steigen die Kosten zwar jährlich an, eine generelle Kürzung komme nicht in Frage.
12.01.2019
Sieben Frauen und neun Männer bewerben sich um einen Sitz im Gemeinderat. Darunter ist eine Doppelkandidatur in Eschen-Nendeln sowie eine Bürgermeisterkandidatur in Vaduz.
12.01.2019
St.Gallerinnen und St.Galler sollen für stationäre Behandlungen weiterhin das Liechtensteinische Landesspital aufsuchen können. Die St. Galler Regierung hat sich für eine dauerhafte Weiterführung des bestehenden Pilotprojekts ausgesprochen.
10.01.2019
Wie neue Zahlen aus der Schweiz zeigen, haben 2018 dutzende Personen von einem Schlupfloch im Ausländergesetz Gebrauch gemacht und sich einen der begehrten B-Ausweise gekauft. Hierzulande sind Aufenthaltsbewilligungen nicht käuflich, aber gefragt.
10.01.2019
Der ungarische Aussenminister Péter Szijjártó wurde von Regierungsrätin Aurelia Frick zu einem Arbeitsgespräch in Vaduz empfangen. Zentrales Thema des Gesprächs war der Brexit.
08.01.2019
Das traditionelle Treffen der VU am Dreikönigstag stand unter dem Titel «Zeit zum Gestalten». Dabei wurde vor allem an den Mut der Politiker appelliert.
07.01.2019
«Heute haben wir praktisch alles – und wir scheinen nichts daraus zu machen», resümierte Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch am Neujahrstreffen der Vaterländischen Union. Er fordert ein aktiveres Miteinander.
06.01.2019
Die Ortsgruppe Balzers der Vaterländische Union nominierte am 29. November ein Kandidatenteam von 8 Personen für die Gemeinderatswahlen im März 2019. Diese Nomination erfährt nun eine Veränderung. Anstelle von Patrizia Notaro steigt Corinne Indermaur-Wille ins Rennen um einen Sitz im Gemeinderat von Balzers.
02.01.2019
Zahlreiche neue Änderungen treten ab dem 1. Januar 2019 in Kraft. Umfassendstes Paket ist sicher das Datenschutzgesetz – das 100 weitere Nebengesetze tangiert.
31.12.2018
Mit Blick auf das vergangene Jahr wünscht sich Politikwissenschaftler Wilfried Marxer wieder mehr Mut von den Politikern. Sich nicht hinter dem Volk zu verstecken, sondern Verantwortung zu übernehmen, damit Projekte künftig wieder Erfolg haben.
28.12.2018
Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch blickt im Interview auf das Jahr 2018 zurück.
27.12.2018
Sind wir für die Deutschen immer noch das Steuerparadies? Norbert Riedel, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Schweiz und Liechtenstein, über die Beziehungen zwischen «BRD» und «FL».
27.12.2018
Die Regierung hat eine Abänderung der Betäubungsmittelverordnung beschlossen. Mit dieser Aktualisierung wird verhindert, dass es in Liechtenstein in Bezug auf die kontrollierten Substanzen Abweichungen zum Ausland gibt. Sie erfolgt darum zeitnah mit der entsprechenden Regelung in der Schweiz.
21.12.2018
Während über den UN-Migrationspakt heftig und emotional diskutiert wurde,ging die Zustimmung zum Flüchtlingspakt am Montag nahezu geräuschlos über die Bühne.
21.12.2018
Liechtenstein und seine EWR/EFTA-Partner Norwegen und Island haben sich mit dem Vereinigten Königreich auf ein Austrittsabkommen geeinigt, das die Rechte jener Bürger schützt, die die Personenfreizügigkeit in Anspruch genommen haben.
20.12.2018
Das Ministerium für Gesellschaft hat das Merkblatt zur Lohnabrechnung von Erwerbstätigkeiten mit geringen Arbeitspensen aktualisiert. Die aktualisierte Version ist auf der Homepage des Ministeriums abrufbar.
20.12.2018
Am 8. Januar trifft sich die Fortschrittliche Bürgerpartei Planken zur Nominationsversammlung. Die Einladung dazu verrät nun, dass die FBP mit einem Vorsteherkandidaten antritt. Dies vermeldet das «Volksblatt» auf ihrer Onlineseite.
20.12.2018
Die liechtensteinische Steuerverwaltung hat ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen mit den Niederlanden paraphiert.
20.12.2018
Die Regierung hat die Abänderung der Verordnung über die obligatorische betriebliche Personalvorsorge von arbeitslosen Personen genehmigt. Der Beitragssatz wird von bisher 3 Prozent auf 2 Prozent gesenkt.
20.12.2018
Die Demokraten pro Liechtenstein (DPL) treten an den Vorsteherwahlen in Triesen mit Thomas Rehak an. Für den Gemeinderat kandidieren Raphael Banzer, Klaus Dieterr Kindle und Markus Sprenger. Damit kommt es auch in Triesen zu einer Kampfwahl um das Vorsteheramt.
19.12.2018
Die Regierung hatte am Dienstag, 18. Dezember beschlossen, dem Migrationspakt nicht zuzustimmen. Liechtenstein enthielt sich daher in New York der Stimme und gab dazu eine Positionserklärung ab.
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19.12.2018
Neben Viktor Meier (VU), Tino Quaderer (FBP), Harry Hasler (FL) und Leo Kranz (DPL) steht mit Horst A. Marxer ein weiterer Vorsteherkandidat im Rennen. Ziemlich sicher dürfte es zu einem zweiten Wahlgang kommen.
19.12.2018
Die Regierung hat die Sportförderungsverordnung verabschiedet. Mit der Revision des Sportgesetzes, welche am 1. Januar 2019 in Kraft treten wird, wurde die Grundlage für die Anpassung der Sportförderstrukturen geschaffen.
19.12.2018
Nach einer rund zweijährigen Arbeitsphase, zwei Hearings bei den Lehrpersonen und einem öffentlichen Hearing hat die Regierung den Liechtensteiner Lehrplan (LiLe) verabschiedet. Dieser gilt als Grundlage für den Unterricht vom Kindergarten bis zum Ende der Sekundarstufe I.
19.12.2018
Regierungsrätin Aurelia Frick unterzeichnete in Jakarta zusammen mit den EFTA-Partnern Schweiz, Norwegen und Island das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien.
17.12.2018
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19.12.2018
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