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Thomas Rehak
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Landesbibliothek
Planung läuft trotz DpL-Initiative weiter
Die DpL-Initiative bezüglich Schenkungen könnte auch die Finanzierung der Landesbibliothek erneut auf den Prüfstand stellen.
18.06.2026
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«In dubio pro populo»
Reicht ein blosses Risiko, um eine Initiative abzuwürgen?
Die DpL machen vor dem Staatsgerichtshof geltend, dass der Landtag ihre LKW-Initiative im Zweifel hätte für zulässig erklären müssen.
18.06.2026
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Beschwerde gegen Landtagsbeschluss
DpL ziehen LKW-Initiative vor den Staatsgerichtshof
Nachdem der Landtag die Initiative als nicht EWR-konform eingestuft hat, muss nun das Gericht entscheiden.
18.06.2026
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Reaktion der Parteien
Fristenlösung: Kein Gegenvorschlag von den Parteien geplant
Erst nach einer allfälligen Volksabstimmung zur Initiative sollen mögliche Gegenvorschläge diskutiert werden, so die Koalitionsparteien.
17.06.2026
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Gesetzesinitiative
DpL wollen Landesbibliothek nochmals in den Landtag bringen
Der Landtag soll über Zuwendungen von mehr als 250 000 Franken entscheiden, fordert die DpL-Initiative.
16.06.2026
weitere Artikel zu Thomas Rehak
Politische Frage der Woche
Welche Schlüsse ziehen Sie aus den Berichten über das Gefängnis?
Die Liewo stellt jede Woche eine politische Frage an die vier Parteien mit Einsitz im Landtag in Liechtenstein.
14.06.2026
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Tierseuchenpolizeigesetzes
Chefposten neu definiert: Die Facharztpflicht fällt
Der Landtag lockert die Anforderungen an die Leitung des Amtes für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen ALKVW.
12.06.2026
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Unbeliebte Massnahmen rücken wieder in den Fokus
AHV-Sicherung: Landtag macht Druck
Nach monatelangem Warten kündigt der Gesellschaftsminister den Vernehmlassungsbericht zur AHV-Sanierung in Kürze an.
12.06.2026
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Staatshaushalt und Ämter
GPK will konkrete Massnahmen bis September
Unter anderem ortet die Geschäftsprüfungskommission Schwächen bei internen Kontrollsystemen und Stellvertretungen in den Ämtern.
11.06.2026
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Postulat an die Regierung überwiesen
Standortstrategie wird nach zehn Jahren aktualisiert
Während der Aktualisierungsbedarf der Standortstrategie kaum bestritten wurde, forderte die Freie Liste einen breiteren Blick auf ...
11.06.2026
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DpL Initiative
Grossparteien wehren sich gegen Spenderlisten im Internet
Die DpL-Initiative zur Offenlegung von Parteizuwendungen über 10 000 Franken pro Jahr wurde von FBP und VU abgeschmettert.
10.06.2026
Abo
Postulat an die Regierung überwiesen
Wer fällt durchs Netz? Landtag will Sozialwerke durchleuchten
Ob das bestehende Sozialversicherungssystem alle Betroffenen ausreichend schützt, soll die Regierung nun genauer prüfen.
10.06.2026
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Kommentar
Martin Seger sägt an seiner Glaubwürdigkeit – das ist ein Problem für die DpL
Bereits 2025 fantasierte der Abgeordnete Martin Seger inexistente Gesetzesartikel herbei.
19.05.2026
Frage der Woche
Was halten Sie vom Postulat der Freien Liste?
Die Liewo stellt jede Woche eine Frage an die politischen Parteien in Liechtenstein.
16.05.2026
Abo
«Hemmschwelle sinkt»
Belästigung und Drohungen gegen Buspersonal nehmen zu
Sowohl bei aggressivem Verhalten als auch beim Vandalismus verzeichnen die Liechtensteiner ÖV-Betreiber eine Zunahme.
15.05.2026
«Liewo»-Frage der Woche
Wie stehen Sie zu einer gesetzlichen Pflicht für einen Sozialplan?
Die Liewo stellt jede Woche eine politische Frage an die vier Parteien mit Einsitz im Landtag in Liechtenstein.
10.05.2026
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Regierung stellt sich Fragen der Abgeordneten
Landesbibliothek «auf tönernen Füssen»?
Die Regierung stellte sich den Fragen der aufgebrachten Abgeordneten, blieb jedoch viele Antworten schuldig.
09.05.2026
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Landtag
Streitfrage Landesbibliothek: Regierung anerkennt Rechtslücke
Von ihrem Kurs lässt sich die Regierung nicht abbringen, verspricht aber eine klare Regelung für die Zukunft.
09.05.2026
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Koalitionspartner schert aus
«Ein Trauerspiel»: FBP bremst Energievorlage überraschend aus
Wird die Debatte über neue EU-Energierichtlinien im Landtag noch zur Zerreissprobe für die Koalition?
08.05.2026
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Landtag
Wie können wir in Zukunft mit Wolf, Biber und Fischotter leben?
Die DpL-Fraktion wollte sich in der Aktuellen Stunde mit den zurückkehrenden Wildtieren Wolf, Biber und Fischotter und den damit zusammenhängenden ...
07.05.2026
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Direkte Verbindung zwischen Ruggell und Schellenberg
Landtag überweist Petition zur Buslinie 32 mit deutlicher Mehrheit
Die Regierung soll zusammen mit der Liemobil eine Wiederaufnahme der Teilstrecke der Buslinie 32 oder andere Lösungen für den Unterschellenberg ...
07.05.2026
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Opposition gegen Koalition
DpL bringt LKW-Initiative nicht durch
Beide Rechtsansichten zur EWR-Konformität vermochten nicht so recht zu überzeugen: Der Landtag ging auf Nummer sicher.
07.05.2026
Abo
Mehr Service-Public im Energiesektor
Landtag sah keinen Mehrwert im FBP-Postulat
Die FBP wollte den Service-Public im Energiesektor stärken. Wie, sollte ein Postulat zeigen. Das blieb den anderen Parteien jedoch zu vage.
07.05.2026
Abo
PUK-Debatte
Das Ringen um die Macht der Minderheit
Die Einsetzung einer PUK zum Planungsdebakel Spitalneubau war von prozessualen Wirren geprägt. Am Ende fand sich ein galanter Ausweg.
07.05.2026
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Überparteiliche Initiative
Mehr Parteienfinanzierung jetzt, Transparenz später
VU, FBP und Freie Liste wollen jährlich 310 000 Franken mehr für die Parteikassen und vertagen die Offenlegung von Spendengeldern.
24.04.2026
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Zweifel am Vorgehen der Regierung
Landesbibliothek: Auch in den Grossparteien überzeugt das Gutachten nicht restlos
Der Landtag muss über die Annahme von Schenkungen entscheiden, ist auch aus den Reihen der VU und FBP zu hören.
16.04.2026
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Von der Formsache zur Bewährungsprobe
«Die Regierung tut dem Bibliotheksprojekt damit keinen Gefallen»
Eigentlich soll der Landtag im Mai die Schenkungen für die neue Landesbibliothek nur zur Kenntnis nehmen.
16.04.2026
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Am Landtag vorbei?
Landesbibliothek: Opposition kritisiert Vorgehen der Regierung
Die Oppositionsparteien Freie Liste und DpL insistieren auf einen formellen Landtagsbeschluss zur Annahme der Vaduzer Millionen-Schenkung für die ...
08.04.2026
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Leitplanken gegen toxische Algorithmen
Smartphones und Social Media: Landtag will Schutzstrategie für Kinder und Jugendliche
Nach dem gescheiterten Smartphone-Verbot an Schulen findet die DpL nun Gehör: Eine breite Mehrheit beauftragt die Regierung, eine ...
02.04.2026
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Motion mit grosser Mehrheit an die Regierung überwiesen
Temporäre Bauten: Vereinfachung gefordert
Der Landtag will kurzfristige Bauten einfacher regeln – weiss aber zugleich um Risiken für Natur und Landschaftsschutz.
01.04.2026
Abo
Von Toilette bis Bed & Breakfast
Regierung soll Nutzungsmöglichkeiten für Zollhaus Steg prüfen
Trotz bereits erfolgtem Verkaufsstopp des Zollhauses im Steg hielt eine Mehrheit im Landtag am Postulat der DpL und der VU fest.
01.04.2026
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Reaktionen der Parteien auf Öffnung des Medienhauses
Neue Eigentümerschaft alleine reicht nicht
Die Parteienvertreter begrüssen den geplanten Eigentümerwechsel des Medienhauses. Dieser Schritt müsse aber glaubwürdig und transparent erfolgen.
28.03.2026
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Warum Ukrainer mit Schutzstatus Urlaub in der Heimat machen dürfen
Sie suchen Schutz im Land, reisen aber trotzdem freiwillig in ihre Heimat. Das scheint paradox, ist aber im Sinne des Schutzstatus S.
23.03.2026
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Spitalneubau wirft weitere Fragen auf
Die Werkhof-Pläne werden neu geprüft
Die Pläne für einen möglichen Umzug des Landeswerkhofs nach Schaan sind ins Stocken geraten. Was hat der geplante Spitalneubau damit zu tun?
16.03.2026
«Direkt.» aus dem Vaduzer Medienhaus
Jetzt im Talk: Wie weiter mit dem Spitalneubau?
Mängel in der Planung, finanziell im Blindflug: Das Projekt Neubau Landesspital steht einmal mehr am Abgrund.
11.03.2026