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Abo Rückzug der Pukelsheim-Initiative

Gutachter, zwei Regierungen und Landtag übersahen Problem mit der Sperrklausel

Die Initiative der Jungen FBP verwendet für die Berechnung der Sperrklausel eine andere Grundlage, als die Verfassung vorgibt. Zwei Jahre lang ist das niemandem aufgefallen.
David Sele
Anfang September 2025 reichte die Junge FBP ihre Volksinitiative ein. Zwei Monate später folgte der überraschende Rückzug.
Wegen eines Einwands aus dem Innenministerium hat die Junge FBP vergangene Woche ihre Initiative zur Einführung des Doppelten Pukelsheim-Verfahrens zurückgezogen.

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