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Europarat-Vorsitz neigt sich dem Ende

Vorsitz bringt Botschafter des Europarats nach Liechtenstein

Das Ministerkomitee des Europarats tagte am 4. und 5. April unter der Leitung von Botschafter Domenik Wanger in Schaan.
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Sitzung Ministerkomitee Europarat
Regierungsrätin Dominique Hasler (rechts) begrüsst Marija Pejčinović Burić, Generalsekretärin des Europarats. (Bild: Julian Konrad)
Domenik Wanger
Botschafter Domenik Wanger (Mitte) leitete in seiner Heimatgemeinde durch die Sitzung. (Bild: IKR)
Sitzung Ministerkomitee Europarat
Sitzung des Ministerkomitees des Europarates unter liechtensteinischem Vorsitz am 05.04.2024 im SAL Saal am Lindaplatz, Schaan. (Bild: Julian Konrad)
Erbprinz Alois (r.) im Gespräch mit einigen Europaratsbotschaftern. (Bild: Ikr)

Zu diesem Anlass reisten gemäss Mitteilung der Regierung die Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejcinovic Buric, ihr Stellvertreter Bjørn Berge, die Generalsekretärin der Parlamentarischen Versammlung, Despina Chatzivassiliou-Tsovilis sowie alle Europaratsstaaten auf Botschafterebene mit ihren Delegationen nach Liechtenstein.

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Die Sitzung des Ministerkomitees diente als Auftakt für die am 17. Mai stattfindende jährliche Ministersession mit den Aussenministerinnen und Aussenministern aller 46 Mitgliedsstaaten des Europarats. Die Ministersession bildet den Abschluss des liechtensteinischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats und wird in Strassburg stattfinden. Gemeinsam mit der Ministersession werden ein grosser Jugendevent und die Feierlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Europarats abgehalten.

Domenik Wanger
Botschafter Domenik Wanger (Mitte) leitete in seiner Heimatgemeinde durch die Sitzung. (Bild: IKR)

Würdigung an die Aussenministerin

Den Hauptpunkt des Programms in Liechtenstein bildete die ordentliche Sitzung des Ministerkomitees im SAL in Schaan. Üblicherweise findet diese wöchentliche Sitzung in Strassburg statt. In ihrer Sitzung berieten die Botschafterinnen und Botschafter unter liechtensteinischem Vorsitz die Agenda für die Ministersession am 17. Mai in Strassburg. Gegenstand der Sitzung war zudem die Umsetzung der Reykjavik Deklaration, die beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefinnen und -chefs vergangenes Jahr beschlossen wurde.

Sitzung Ministerkomitee Europarat
Sitzung des Ministerkomitees des Europarates unter liechtensteinischem Vorsitz am 05.04.2024 im SAL Saal am Lindaplatz, Schaan. (Bild: Julian Konrad)

Ebenso wurde an der Sitzung in Schaan die Eröffnung des Büros des Schadensregisters in Kiew durch Aussenministerin Dominique Hasler und Generalsekretärin Buric gewürdigt. Das Schadensregister, das vom Europarat infolge des russischen Aggressionskriegs gegen die Ukraine errichtet wurde, nimmt seit Anfang April Schäden auf.

Aussenministerin Hasler besucht Präsident Selenski

Besonders hervorzuheben sind gemäss Regierungsmitteilung ausserdem die Beschlüsse des Ministerkomitees zu einer Empfehlung betreffend die Gleichstellung von Roma und Reisende Frauen und Mädchen sowie eine Empfehlung zur Bekämpfung des Gebrauchs von strategischen Klagen gegen die Beteiligung der Öffentlichkeit ("SLAPPs"). Letztere ist essentiell für die Meinungsäusserungsfreiheit und die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten.

Besuch auf Schloss Vaduz und kulturelle Aktivitäten

Die Anwesenheit der Botschafterinnen und Botschafter aus Strassburg in Liechtenstein wurde ausserdem genutzt, ihnen ein vertieftes Bild von Liechtenstein als Vorsitzland zu vermitteln. Teil des Programms waren eine Führung im Regierungsviertel und im Landtag, ein Empfang auf Schloss Vaduz mit Erbprinz Alois, ein Rundgang im Kunstmuseum Liechtenstein sowie ein Arbeitsessen mit Aussenministerin Dominique Hasler.

Erbprinz Alois (r.) im Gespräch mit einigen Europaratsbotschaftern. (Bild: Ikr)

Abgerundet wurde das Programm in Liechtenstein mit einem Besuch einer  Fotoausstellung im Domus in Schaan, welche Teil des Vorsitzesprogramms ist.  Sie kann noch bis 21. April kostenlos besichtigt werden. (ikr)

 

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