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Rückschlag für «Zensursula»: EU-Staaten wollen keine Massenüberwachung bei WhatsApp und Co.

Im Kampf gegen Kinderpornografie wollte die EU-Kommission Chat-Dienste zur flächendeckenden Überprüfung ihrer Nutzer verpflichten. Aber das ging den EU-Staaten zu weit.
Remo Hess, Brüssel
Nach jahrelangem Streit wurde ihr Vorschlag zur verpflichtenden «Chat-Kontrolle» massgeblich abgeschwächt: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Schon seit vielen Jahren kämpft Ursula von der Leyen, selbst siebenfache Mutter, gegen Kinderpornografie im Internet. Als deutsche Familienministerin wollte sie 2009 sogenannte «Netzsperren» durchsetzen.

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