­
­
­
­

Regierung Australiens stürzt in eine Krise

In Australien hat die rechtsliberale Regierung von Premierminister Malcolm Turnbull ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament verloren.
Der australische Premierminister Malcolm Turnbull hat aufgrund eines Gerichtsentscheids seine Regierungsmehrheit im Parlament verloren. (Archivbild)
Der australische Premierminister Malcolm Turnbull hat aufgrund eines Gerichtsentscheids seine Regierungsmehrheit im Parlament verloren. (Archivbild) (Bild: KEYSTONE/EPA AAP/MICK TSIKAS)

Das oberste australische Gericht, der High Court, erkannte am Freitag in Canberra dem stellvertretenden Regierungschef Barnaby Joyce sein Abgeordnetenmandat ab. Grund dafür ist, dass er auch die neuseeländische Staatsbürgerschaft besitzt. Nach der australischen Verfassung ist eine doppelte Staatsbürgerschaft jedoch nicht mit einem Sitz im Parlament vereinbar.

Damit wird in Joyces bisherigem Wahlkreis nun eine Nachwahl erforderlich, die vermutlich Anfang Dezember stattfinden wird. Nach Umfragen hat ein unabhängiger Kandidat gute Chancen, das Mandat zu erringen. Der Fall des Vize-Regierungschefs war nicht der einzige, mit dem sich der High Court zu befassen hatte: Das Gericht entschied auch noch in vier weiteren Fällen, dass Abgeordnetenmandate wegen doppelten Staatsbürgerschaften zurückgegeben werden müssen.

Nur eine Stimme

Turnbull ist seit September 2015 Premierminister. Er regiert mit einer Koalition aus konservativer National Party und der Liberal Party. Im Repräsentantenhaus hatte sie bisher eine äusserst knappe Mehrheit von einer einzigen Stimme, die jetzt dahin ist. Joyce wurde 1967 in Australien geboren. Zudem ist er Neuseeländer, weil die Staatsangehörigkeit seines Vaters automatisch auf ihn vererbt wurde. Der Vater wurde in Neuseeland geboren und zog 1947 nach Australien. (sda/dpa)

 

Schlagwörter

Lädt

Schlagwort zu Meine Themen

Zum Hinzufügen bitte einloggen:

Anmelden

Schlagwort zu Meine Themen

Hinzufügen

Sie haben bereits 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits

Entfernen

Um «Meine Themen» nutzen zu können, stimmen Sie der Datenspeicherung hierfür zu.

Kommentare
Keine Kommentare

    Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben

Kommentare hinzufügen

Ähnliche Artikel

AboGesetzesänderungen geplant

Einbürgerungen: Fast die Hälfte darf nicht abstimmen

Fast 11 000 der Landesbürger respektive 42 Prozent haben (noch) nichts zu melden, wenn in ihrer Wohngemeinde über Einbürgerungen abgestimmt wird.
30.05.2025
AboProjektende «Vielfalt in der Politik»

Andrea Hoch: Nun sind die Parteien «in der Pflicht»

Für Andrea Hoch, Projektleiterin von «Vielfalt in der Politik», hat das Projekt die Rahmenbedingungen für die Chancengleichheit geschaffen. Jetzt gilt es die begonnene Arbeit weiterzutragen.
24.04.2025
AboFörderung der politischen Partizipation

Ein Drittel der Bevölkerung ohne Stimme

Der neue Bericht des Vereins für Menschenrechte und des Projekts Vielfalt in der Politik formuliert mögliche Lösungen zur Förderung der politischen Partizipation für die ausländische Bevölkerung.
20.02.2025

Wettbewerb

5x2 Tageskarten für die «SIGA 2026» zu gewinnen
SIGA 2026

Umfrage der Woche

Was ist Ihnen an Ostern am wichtigsten?
­
­