Sozialverträglicher Trumpismus: Nach Rubios Rede wiegen sich die Europäer einmal mehr in falscher Sicherheit
Wie sehr Donald Trump und seine Regierung die Europäer eingeschüchtert haben, zeigte sich am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Von einem «erleichterten Seufzen», das durch die Reihen gegangen sei, sprach der MSC-Vorsitzende Wolfgang Ischinger, nachdem der amerikanische Aussenminister Marco Rubio seine Rede beendet hatte. Nachdem Vizepräsident J. D. Vance vor einem Jahr am selben Ort fast schon eine Kampfansage an die Europäer formuliert hatte, schien nun Erleichterung unter den Zuhörern zu herrschen.
Es war eine Art sozialverträglicher Trumpismus, den Rubio formulierte: freundlich im Ton, aber hart in der Sache.
Gelegentlich wirkte seine Rede, als sei er dabei, Abschied von einer Epoche zu nehmen, die sich dem Ende zuneigt: Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs hätten Europäer und Amerikaner ein «historisches Bündnis» gebildet, das die Welt geschützt und verändert habe. Dann sei die Mauer, die Europa getrennt habe, gefallen.
Als wäre er ein besserer Europäer als die Europäer
Im Westen habe man sich daraufhin Illusionen von einem «Ende der Geschichte» hingegeben: Vom freien Handel, den man propagiert habe, hätten andere profitiert, während in Amerika und Europa eine Deindustrialisierung eingesetzt habe. Während sich der Westen dem «Klimakult» hingegeben habe, hätten seine Feinde weiterhin ungeniert Öl und Gas genutzt. Und durch die Öffnung ihrer Tore für Massenmigration hätten sich Europäer und Amerikaner selbst schwer geschadet.
Als er die europäischen Wurzeln seines Landes betonte, wirkte Rubio, als schätze er Europas Kultur und Geschichte mehr als die Europäer selbst dies tun: Nicht nur Mozart, Beethoven, Shakespeare, Dante und deutsches Bier lobte er, sondern auch Kolumbus, der das Christentum in die Neue Welt gebracht habe. Jene Selbstkritik, die das Geschichtsbild europäischer Eliten (und auch mancher Amerikaner) prägt, scheint ihm fremd zu sein.
Amerika, so Rubio weiter, wolle die westliche Allianz wiederbeleben, doch dafür brauche es starke Verbündete, die sich selbst verteidigen könnten. Nationale Grenzen müssten wieder geschützt werden, und der Westen müsse endlich wieder «Herr über seine Lieferketten» werden.
Überraschend an der Rede des Amerikaners war eigentlich nichts. Überraschend war eher, wie sie von seinen Zuhörern im Hotel Bayerischer Hof aufgenommen wurde. Gelegentlich gab es Szeneapplaus, etwa, als er sagte, die USA würden sich nicht von Europa abwenden. Am Ende erhielt Rubio sogar stehende Ovationen.
Kein Kurswechsel, sondern eine Bekräftigung
Womöglich beruht die Erleichterung, von der Ischinger und andere hinterher sprachen, auf einer Illusion. Rubios Ansprache liesse sich folgendermassen zusammenfassen: Nachdem Europäer und Amerikaner gemeinsam einen langen Weg gegangen sind, sind die Europäer nun dabei, falsch abzubiegen. Noch lebt der Westen aus Sicht Rubios, doch sollten sich die Europäer nicht rasch eines Besseren besinnen, werden die Amerikaner ihren Weg allein fortsetzen.
Es mag paradox klingen, doch womöglich war Vances Philippika dem transatlantischen Verhältnis zuträglicher als Rubios vergleichsweise sanftmütige Ansprache: Den Europäern scheint jeder Anlass recht zu sein, sich in falscher Sicherheit zu wiegen; ihre Handlungsfähigkeit wird dadurch gelähmt.
Dass Rubio seine (und Trumps) Position nicht klargemacht hätte, kann man ihm allerdings nicht vorwerfen; das Problem liegt bei seinen europäischen Zuhörern. Der Auftritt des Aussenministers bedeutet keinen Kurswechsel, sondern eine Bekräftigung dessen, was der Vizepräsident vor einem Jahr gesagt hat.
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