Rund 40-mal hat Donald Trump nach Zählung von US-Medien seit Anfang März ein baldiges Ende des Iran-Krieges angekündigt. Jetzt sagte der US-Präsident, eine Friedensvereinbarung mit Teheran sei fertig und werde möglicherweise in den kommenden Tagen irgendwo in Europa unterzeichnet. Ob das dieses Mal Realität wird, blieb am Freitag offen: Denn das iranische Regime dementierte Trumps Ankündigung. Ein Überblick.

Gibt es denn nun eine Einigung oder nicht?

Immer mehr Signale weisen darauf hin, dass sich tatsächlich etwas tun könnte. Gemäss mehreren Medienberichten rechnet die französische Regierung damit, dass eine Zeremonie zur Unterzeichnung einer Rahmenvereinbarung in Genf parallel zum Auftakt des G-7-Gipfels in Evian am Montag stattfinden könnte. Mehrere Quellen sprachen von der Möglichkeit, dass Vizepräsident J. D. Vance und Irans Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf sich schon am Sonntag treffen könnten.

US-Präsident Trump sagte dem katarischen Emir Tamim bin Hamad al-Thani Emir auch, derzeit liefen «letzte Schritte», bevor die Unterzeichnung des Memorandums angesetzt werden könne. Der iranische Aussenminister Abbas Araghchi schrieb auf X, dass eine Übereinkunft noch nie so nahe war wie jetzt. Dazu sprach ein Sprecher des Aussenministeriums im iranischen Staatsfernsehen davon, dass «grosse Teile» des Textes fertig seien.

Was wird im Memorandum stehen?

Darüber wird derzeit noch heftig spekuliert. Der einzig unstrittige Punkt ist, dass mit der Unterzeichnung des Memorandums keine kriegerischen Aktivitäten mehr ausgeführt werden sollen. Alles andere ist noch unbestätigt.

Erwartet wird allerdings, dass die USA und der Iran nach Unterzeichnung des Memorandums rund zwei Monate lang in Expertengruppen über endgültige Beschränkungen des iranischen Atomprogramms verhandeln sollen. Der Iran könnte zumindest für diese Zeit seine Sperre der Strasse von Hormus aufheben, während die USA ihre Blockade iranischer Häfen beenden und freie iranische Ölexporte ohne Sanktionen erlauben.

Im aktuell diskutierten Memorandum wird wahrscheinlich aber noch nicht stehen, wer auf lange Sicht die Strasse von Hormus kontrolliert. Auch die Frage, wie es im Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon weitergeht und ob der Iran die Hisbollah weiter unterstützen darf, wird im Memorandum wohl kaum schon gelöst sein.

Wieso das ganze Hin und Her?

Der US-Präsident steht wegen der im November anstehenden Kongresswahlen unter Druck. Seine Wähler ärgern sich über gestiegene Benzin- und Konsumentenpreise, Trumps Republikanern droht deshalb eine Wahlniederlage. Deshalb kann es dem amerikanischen Präsidenten nicht schnell genug gehen, zumindest vordergründig ein Abkommen zu schliessen, das die Märkte beruhigt.

Das widerspricht aber den Interessen des iranischen Regimes, das im In-die-Länge-Ziehen des Konflikts eine Chance sieht, bei Verhandlungen mit dem immer nervöseren Trump Zugeständnisse zu erstreiten. Die jüngsten Gefechte hätten gezeigt, dass das Regime nicht mehr um das Überleben kämpfe und nun gar ehrgeizigere Ziele verfolge, schrieb etwa der US-Politologe Robert Pape von der Universität in Chicago auf X. Gleichzeitig bleibt aber auch das Misstrauen gegenüber den USA im Iran gross. Iranische Politiker und Militärs betonten zuletzt, dass sie Trump nicht trauen und deshalb auf Stärke und Abschreckung setzen.

Was bedeutet das für die Zukunft?

Die iranische Kontrolle über die Strasse von Hormus und Irans Bereitschaft zum Einsatz seiner militärischen Kapazitäten – vor allem Raketen und Drohnen – gegen Israel und die arabischen Staaten verändern das Gleichgewicht der Kräfte in der Region. Die USA scheinen ohne Bodenoffensive den Iran militärisch nicht besiegen zu können. US-Partner Israel muss sein Ziel eines Regimewechsels in Teheran wohl erst einmal zurückstellen, bleibt dem Iran aber militärisch überlegen. Der iranisch-israelische Konflikt wird trotz der möglichen Unterzeichnung eines Memorandums weitergehen.