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Bundesrat wird völlig überrascht: Sprecher Andrea Arcidiacono kündigt nach nur vier Monaten im Amt

Der Bundesratssprecher hat die Regierung am Mittwoch über seine Kündigung aus «privaten Gründen» informiert. Jetzt wird Kritik laut am überladenen Profil des Vizekanzlers – und am Vorgehen der Findungskommission.
Andrea Arcidiacono gibt sein Amt in der Bundeskanzlei per Ende März auf. (Bild: Anthony Anex / Keystone)

Noch am Dienstag hatte Bundesratssprecher Andrea Arcidiacono die Bundesratssitzung vom Mittwoch wie üblich mit Bundeskanzler Viktor Rossi und Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter vorbereitet. Nichts deutete auf das hin, was er dem Gesamtbundesrat dann mitteilen sollte.

Er verlasse die Bundeskanzlei auf Ende März, sechs Monate nach Amtsantritt, erklärte der Vizekanzler und Bundesratssprecher dem überraschten Gremium. Es hätten «vor allem private Gründe» zu diesem Entscheid geführt.

Am Rande der Medienkonferenz sagte Arcidiacono, gesundheitlich gehe es ihm und seiner Familie gut. An der Medienkonferenz selbst betonte er, er habe eine «intensive Zeit» erlebt. Und: «Es handelt sich um eine spannende Tätigkeit mit vielen Chancen und zugleich vielen Herausforderungen.»

Andrea Arcidiacono gibt sein Amt in der Bundeskanzlei per Ende März auf. (Bild: Anthony Anex / Keystone)

Recherchen zeigen, dass es wohl die Herausforderungen als Bundesratssprecher in einer internationalen Krisenzeit waren, die ihm – in einer längerfristigen Perspektive – zu viel wurden.

Arcidiacono folgte am 1. Oktober auf den auf einer Wanderung verstorbenen André Simonazzi. Auf ihn wartete ein Arbeitspensum, das es für eine einzelne Person in sich hat: Er führt in der Bundeskanzlei 70 Personen, ist verantwortlich für die Kommunikation des Bundesrats nach aussen und für die Kommunikation des Präsidialamtes, er führt die Krisenkommunikation des Bundes und steht dafür in Kontakt mit den Kantonen. Und er protokolliert die Sitzungen des Bundesrats.

Kritik am Stellenprofil und an der Findungskommission

Am überladenen Stellenprofil des Bundesratssprechers gibt es in der Verwaltung Kritik. Bemängelt wird zudem die Arbeit der Findungskommission, die den Prozess für die Stellenbesetzung durchführte – und von Bundeskanzler Viktor Rossi, der dem Gesamtbundesrat eine Person als Sprecher in dieser exponierten Stellung vorschlug, die seit 2018 nicht mehr in der Bundesverwaltung tätig war.

Für die Nachfolgeregelung will die Bundeskanzlei erneut eine Findungskommission einsetzen. Das stösst auf Kritik. Rossi müsse nun eine Person berufen, um die problematische Situation schnell zu lösen, heisst es. Immerhin stünden schwierige Diskussionen mit der EU an.

 
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