SVP-Vorstand empfiehlt Zweierticket für die Parmelin-Nachfolge
Sieben Männer und eine Frau der SVP wollen Guy Parmelin im Bundesrat beerben. Die Findungskommission der Partei unter der Führung von Caspar Baader hat die acht Kandidierenden unter die Lupe genommen. Die zentrale Frage für den ehemaligen Fraktionschef und die Kommission: Haben die Kandidierenden sogenannte «Leichen im Keller», welche die Partei in Schwierigkeiten bringen könnten? Zum Beispiel finanzielle oder familiäre Probleme oder laufende Strafverfahren?
Recherchen von «Schweiz heute» zeigen: Die Findungskommission hat bei keinem der acht Kandidierenden Zweifelhaftes gefunden. Stattdessen erklärt sie gleich alle acht Personen für wählbar: Fraktionschef Thomas Aeschi (ZG), die Regierungsräte Pierre Alain Schnegg (BE), Jean-Pierre Gallati (AG) und Franz Ruppen (VS); die Nationalräte Michael Graber (VS), Rémy Wyssmann (SO), Nationalrätin Céline Amaudruz (GE) und Ständerat Marco Chiesa (TI).
Über die Ergebnisse der Nachforschungen informierte Caspar Baader, der Präsident der Findungskommission, den SVP‑Fraktionsvorstand am Mittwochnachmittag. Im Nachgang bestätigte die Partei die Recherchen. Die Kandidatin und die sieben Kandidaten seien «alle wählbar» und wiesen «einen eindrücklichen beruflichen und politischen Leistungsausweis sowie Führungserfahrung» auf.
Die Bundeshausfraktion entscheidet am Freitag in Bern, wen sie auf das Ticket setzt. Vieles spricht dafür, dass sich die 74 SVP-Mitglieder auf zwei Namen festlegen werden. Der Vorstand empfiehlt der Fraktion ein Zweierticket, wie die Partei am Mittwoch in ihrer Mitteilung weiter schreibt.
Der Vorstand tagte aufgrund der verschiedenen Wahlen, die in der Wintersession auf dem Programm stehen: Die Präsidien des National- und des Ständerats sowie das Bundespräsidium werden neu besetzt. Im Zentrum steht aber natürlich die Ersatzwahl für Guy Parmelin in den Bundesrat.
Für einen Kandidierenden war der Nachmittag speziell: für Fraktionschef Thomas Aeschi. Zunächst leitete er die Sitzung des Fraktionsvorstands. Sobald es um die Bundesrats-Ersatzwahl ging, trat er allerdings in den Ausstand. Dann übernahm Vizefraktionschef Franz Grüter, der für die Luzerner SVP im Nationalrat sitzt.
Erstaunlich ist: Die Findungskommission hielt sich gegenüber dem Fraktionsvorstand mit Empfehlungen zurück. Zu Zeiten von Christoph Blocher und Ueli Maurer war das noch anders. Diesmal hielt die Findungskommission nicht fest, welche zwei oder drei Kandidierende sie für besonders wählbar hält. Auch stellte sie keine zentral erforderlichen Qualifikationen in den Vordergrund, die ein neuer Bundesrat oder eine neue Bundesrätin zwingend mitbringen müsste. Die Findungskommission, die mit politischen Schwergewichten wie Präsident Marcel Dettling, Ex-Präsident Toni Brunner und Ex-Fraktionschef Adrian Amstutz besetzt ist, lässt der SVP-Fraktion damit die Wahl.
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