Wie steht es um das Sicherheitsgefühl in der Schweiz?

Die Schweizerinnen und Schweizer verspüren angesichts der schwierigen Weltlage wenig Grund für Optimismus. Nur noch 13 Prozent der Bevölkerung beurteilen die weltpolitische Lage zuversichtlich, lautet der Befund der ETH-Studie «Sicherheit 2026». Für diese befragten die Militärakademie und das Center for Security Studies der ETH Zürich im Januar 2089 Stimmberechtigte in allen Sprachregionen der Schweiz. Die Stimmung bewegt sich dabei auf dem tiefsten Stand seit über 20 Jahren.

Was ist der Grund für den Pessimismus?

Das aktuelle Meinungsbild gleiche jenem in den Neunzigerjahren, sagte Studienautor Tibor Szvircsev Tresch am Donnerstagmorgen vor den Medien. Die Antworten in der Umfrage seien geprägt vom anhaltenden Krieg in der Ukraine, von internationalen Spannungen und der US-Aussenpolitik unter Präsident Donald Trump.

Wie hoch ist das Vertrauen in die Schweiz?

Trotz der pessimistischen Stimmung bleibt das Vertrauen in die Schweizer Institutionen stabil. Am meisten Vertrauen geniessen Wissenschaft und Polizei, gefolgt von Gerichten, Bundesrat und Wirtschaft. Wenig Vertrauen erhalten dagegen politische Parteien und Medien. Die Künstliche Intelligenz schneidet mit Abstand am schlechtesten ab.

Wie wird die Schweizer Aussenpolitik beurteilt?

Eine grosse Mehrheit von 79 Prozent befürwortet weiterhin eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Europäischen Union, lehnt aber einen EU-Beitritt ab. Nur 19 Prozent würden einen vorbehaltlosen Beitritt unterstützen. Gleichzeitig spricht sich eine Mehrheit von 56 Prozent für eine Annäherung an die Nato aus. Das ist der höchste Wert seit Beginn der Erhebungen. Ein eigentlicher Nato-Beitritt bleibt jedoch mit 32 Prozent Zustimmung klar eine Minderheitsposition.

Was ist mit der Neutralität?

Sie bleibt ein zentraler Pfeiler des Schweizer Selbstverständnisses. 85 Prozent wollen am Neutralitätsprinzip festhalten. Gleichzeitig wird dessen sicherheitspolitische Wirkung zunehmend kritischer beurteilt. So sind 59 Prozent der Ansicht, die bewaffnete Neutralität könne heute militärisch nicht mehr glaubhaft verteidigt werden. 43 Prozent glauben sogar, ein europäisches Verteidigungsbündnis würde mehr Sicherheit bringen als die Neutralität – ein Höchstwert in der jährlich durchgeführten Studie. Das sind insbesondere schlechte Nachrichten für die SVP, welche eine starre Neutralität mittels Initiative in der Verfassung verankern will.

Welchen Rückhalt geniesst die Armee in der Bevölkerung?

Einen sehr hohen. 83 Prozent halten sie für notwendig – einer der höchsten Werte seit dem Ende des Kalten Kriegs. Fast neun von zehn Befragten wünschen sich eine «sehr gut ausgebildete» Armee. Auch das Bekenntnis zur Wehrpflicht bewegt sich auf einem Höchststand. Auslöser dieser Entwicklung ist unter anderem der Ukraine-Krieg.

Auffällig ist ausserdem die hohe Bereitschaft zur Landesverteidigung. 78 Prozent der Befragten sind der Meinung, die Schweiz müsse sich im Angriffsfall mit Waffen verteidigen. Fast die Hälfte würde nach eigenen Angaben selbst zur Waffe greifen. Noch grösser ist die Bereitschaft zur zivilen Unterstützung: 85 Prozent würden etwa Verwundete transportieren, Lebensmittel liefern oder Evakuationen unterstützen.

Was bedeutet dies für die Debatte um die Armeefinanzen?

Status: Es ist kompliziert. 29 Prozent der Befragten finden, die Schweiz gebe zu wenig Geld für die Landesverteidigung aus – so viele wie noch nie. Im Umkehrschluss bedeutet dies aber auch: 71 Prozent der Befragten wollen der Armee weniger oder zumindest nicht mehr Geld sprechen. Diese drei Lager sind in der Schweizer Bevölkerung mittlerweile fast gleich stark. Es ist eine Pattsituation, die sich auch im Bundeshaus spiegelt, wo die Armeefinanzen seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs ein Thema ohne wirklichen Fortschritt darstellen. Verteidigungsminister Martin Pfister dürfte die Studie Kopfzerbrechen bereiten: Sein Plan, durch eine Mehrwertsteuererhöhung die Armee zu finanzieren, steht nach wie vor auf wackligen Füssen.