St.Galler Regierung will sich für Ernstfall wappnen und kritische Infrastruktur besser schützen
Ein grossflächiger Stromausfall legt Betriebe lahm oder eine Störung der Bahnleittechnik bringt den Zugverkehr zum Erliegen: Schwerwiegende Ausfälle grundlegender Versorgungssysteme waren im Kanton St.Gallen bisher selten. Doch die Risiken steigen. Deshalb will die St.Galler Regierung den Schutz kritischer Infrastrukturen, Prozesse und Dienstleistungen verbessern. Das geht aus einer Mitteilung des Kantons St.Gallen vom Donnerstag hervor.
Die neue Strategie ist Teil der kantonalen Schwerpunktplanung 2025 bis 2035. Ziel ist es, die Sicherheit und Krisenfestigkeit des Kantons zu stärken. Dabei geht es nicht nur um den Schutz von Gebäuden und technischen Anlagen. Auch Lieferketten, Fachwissen und wichtige Dienstleistungen sollen berücksichtigt werden.
Neue Koordinationsstelle geplant
Im Zentrum der Strategie steht die Resilienz. Gemeint ist damit die Fähigkeit von Systemen, Krisen und Störungen möglichst gut zu überstehen, sich an veränderte Bedingungen anzupassen und sich nach einem Ausfall rasch zu erholen.
Dafür sollen die Betreiber kritischer Infrastrukturen ihre bestehenden Schutzmassnahmen regelmässig überprüfen und verbessern. Gleichzeitig will der Kanton laut Communiqué die Zusammenarbeit zwischen Behörden, Unternehmen und Einsatzorganisationen stärken. Denn gerade dort, wo sich Zuständigkeiten überschneiden oder nicht eindeutig geregelt sind, können Sicherheitslücken entstehen. «Ein einzelner Akteur kann sich deshalb nicht im Alleingang schützen», heisst es in der Mitteilung.
Die Regierung hat darum zwei vorrangige Massnahmen beschlossen. Einerseits soll eine kantonale Koordinationsstelle geschaffen werden. Diese soll als zentrale Anlaufstelle für Fragen zum Schutz kritischer Infrastrukturen dienen und die Zusammenarbeit der Beteiligten unterstützen. Andererseits will die Regierung rechtliche Grundlagen schaffen, um die Aufgaben und Zuständigkeiten von Kanton, Gemeinden und Betreibern klarer zu regeln.
Gemeinsame Übungen und Checklisten
Weitere Massnahmen sollen gemäss Kanton in einem Folgeprojekt ausgearbeitet und umgesetzt werden. Geplant sind unter anderem Leitfäden und Checklisten, mit denen Betreiber ihre Krisenfestigkeit überprüfen können. Zudem sollen Behörden und Betreiber ein gemeinsames Lagebild entwickeln, um mögliche Gefahren und Schwachstellen besser einschätzen zu können. Auch gemeinsame Planungen und Übungen mit Einsatzorganisationen und Krisenstäben sind vorgesehen.
An der Ausarbeitung der Strategie waren neben Fachpersonen aus der kantonalen Verwaltung auch Vertreterinnen und Vertreter von Gemeinden, Aufsichtsbehörden, Unternehmen und Einsatzorganisationen beteiligt. (sae)
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