«St.Gallen muss brennen!»: Ehemalige SP-Kampagnenleiterin setzt radikalen Demo-Aufruf ab
«Ruhig, zurückhaltend und eher introvertiert»: So wird Giulia Saam, ehemalige Kampagnenleiterin der SP Thurgau und ehemalige Kandidatin für das St.Galler Stadtparlament, in einer Broschüre der SP Thurgau von SP-Kantonsrat Felix Meier beschrieben. Das passt so gar nicht zu dem, was sie letzte Woche im öffentlichen Telegram-Chat der «Action for Palestine Switzerland» geteilt hat. «St.Gallen muss brennen! Kommt alle und zeigt den Zios dort, was Solidarität heisst», schrieb sie in den Chat, wie der Nebelspalter berichtet. Damit bezog sie sich auf eine Pro-Palästina-Demo, die am vergangenen Samstag in St.Gallen stattgefunden hat. Kurze Zeit später wurde das entsprechende Telegram-Profil deaktiviert, der Gewaltaufruf im Telegram-Chat gelöscht.
Die bewilligte Demonstration am vergangenen Samstag sei mit rund 70 Teilnehmenden friedlich verlaufen, wie die Stadtpolizei St.Gallen mitteilt. Sie stand unter dem Motto «Stop the Genozide in Gaza». Für die Demonstration war zum Tragen von Palästina-Fahnen und des Palästinenserschals aufgerufen worden.
Kantonspolizei untersucht Vorfall
Muss Giulia Saam nun mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen? Die Kantonspolizei bestätigte, dass sie erste Ermittlungen aufgenommen habe. Hanspeter Krüsi von der Kantonspolizei St.Gallen ordnet ein: «Der Aufruf zu Gewalt ist ein Offizialdelikt. Aus diesem Grund hat die Kantonspolizei St.Gallen von Amtes wegen die Ermittlungen eingeleitet.» Bei Offizialdelikten wird eine Straftat auch dann von den Strafverfolgungsbehörden verfolgt, wenn keine Strafanzeige eingereicht wird. Momentan seien im Fall Saam Befragungen und Abklärungen im Gange. Die Staatsanwaltschaft werde dann über die weiteren juristischen Massnahmen entscheiden.
Vom Vorfall beunruhigt zeigt sich unter anderem Jonathan Kreutner, Generalsekretär des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebunds (SIG). «Die Tonalität des Posts ist sehr bedenklich. Hier wird gedankenlos mit Gewaltaufrufen hantiert. Der Post ist leider ein gutes Beispiel für das teils stark radikalisierte Pro-Palästina-Lager», sagt er dem «Nebelspalter».
Giulia Saam kandidierte im Herbst 2024 für das Stadtparlament St.Gallen auf der Liste «Politische Frauengruppe St.Gallen pfg». Sie ist diplomierte Sozialpädagogin und setzt sich auch für einen Appell des Netzwerks «Rassismuskritische Soziale Arbeit» ein.
Eine Anfrage dieser Zeitung liess Giulia Saam am Montag unbeantwortet.
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