Jubiläum im Zeichen von Reformen
Erbprinz und Aussenministerin an der UN-Generalversammlung
Die Delegation an der UN-Generalversammlung, die diese Woche in New York stattfindet, wird von Erbprinz Alois angeführt. Regierungschefin-Stellvertreterin Sabine Monauni wird die traditionelle Rede in der Generaldebatte halten, heisst es in einer Mitteilung der Regierung.
Mit UN-Generalsekretär Guterres unterhalten
Angesichts der Rekordzahl bewaffneter Konflikte, budgetärem Druck und weltweit zunehmender Skepsis gegenüber multilateraler Zusammenarbeit war die Eröffnung der 80. Session der Generalversammlung geprägt von eindringlichen Aufrufen zur ambitionierten Reform der Vereinten Nationen. Generalsekretär António Guterres erinnerte in seiner Ansprache daran, dass die UN ihrer Rolle als Friedensorganisation gerecht werden und zugleich effizienter mit finanziellen Ressourcen umgehen müsse. Dabei soll sich die UN jedoch keinesfalls ihre drei Grundpfeiler – Frieden und Sicherheit, Menschenrechte sowie nachhaltige Entwicklung – vernachlässigen.
Beim Austausch mit dem Generalsekretär bekräftigte Erbprinz Alois Liechtensteins Unterstützung der Reformbemühungen der UN-80-Initiative sowie der Rolle der UN bei der Sicherung des Friedens im Nahen Osten. Auch im Gespräch mit der Präsidentin der Generalversammlung, Annalena Baerbock, standen Fragen der Stärkung der Organisation sowie die Nachfolgeregelung von Generalsekretär Guterres im Vordergrund. Sie bedankte sich für die bedeutende Rolle Liechtensteins bei der Stärkung des Multilateralismus und erwähnte in diesem Zusammenhang, dass «kleine Staaten oft die wichtigste Rolle» einnehmen würden.
Konflikte in Gaza und Ukraine-Krieg im Fokus
Die Generaldebatte sowie zahlreiche Nebenveranstaltungen standen erneut im Schatten des anhaltenden Konflikts und der humanitären Katastrophe in Gaza. Gleich zu Beginn der Woche fand auf Initiative Frankreichs und Saudi-Arabiens eine Konferenz zur Zweistaatenlösung statt. Liechtenstein unterstützte die bereits im Vorfeld verabschiedete Abschlusserklärung, die sich für eine friedliche Lösung des Konflikts sowie die Umsetzung der Zweistaatenlösung einsetzt. Darüber hinaus verurteilte Monauni im Rahmen einer Nebenveranstaltung die Angriffe auf Zivilpersonen, vor allem auf Kinder, und unterstrich Liechtensteins Engagement für den Schutz von Kinderrechten: «Palästinensische Kinder haben Anspruch auf dieselben Rechte und denselben Rechtsschutz wie alle anderen Kinder auch. Vor allem gebührt ihnen eines: eine Kindheit.»
Auch der seit über drei Jahren andauernde Krieg in der Ukraine prägte den Auftakt der Hochrangigen Woche. Bei ihrem ersten bilateralen Treffen tauschten sich Erbprinz Alois und Präsident Wolodimir Selenski über die aktuelle Lage sowie mögliche Formen weiterer bilateraler Unterstützung aus. Der ukrainische Präsident bedankte sich ausdrücklich für die anhaltende Unterstützung aus Liechtenstein. Auf dem fünften Gipfeltreffen der Internationalen Krim-Plattform bekräftigte Erbprinz Alois abermals Liechtensteins Unterstützung für die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine. Gleichzeitig warnte er davor, wachsende geopolitische Spannungen hinzunehmen: «Wir sollten uns nicht mit einer zunehmend militarisierten Welt abfinden, in der die Androhung von Gewalt als alltäglich akzeptiert wird.» In diesem Zusammenhang erinnerte Erbprinz Alois daran, dass die Wahrung des Völkerrechts und die Prinzipien der UN-Charta nicht verhandelbar seien, und hob die Notwendigkeit hervor, die Verantwortlichen für die Aggression strafrechtlich zur Rechenschaft zu ziehen. (ikr)
Erstes persönliche Treffen zwischen Erbprinz Alois und Präsident Selenski
Monauni hat an der Palästina-Konferenz teilgenommen
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