Rückblick auf das halbe Jahr
Bilanz gezogen nach dem Vorsitz im Europarat
Namentlich blicktenAussenministerin Dominique Hasler, Botschafter Domenik Wanger, Botschafter Martin Frick, Stellvertretende Botschaftsrätin Helen Lorez-Schweig, Stellvertretende Generalsekretärin Nicole Schmid, Diplomatische Mitarbeiterin Sarah Nigg und Naomi Lind sowie Projektleiterin Schulprojekte Elvira Schoch zurück auf den Vorsitz im Europarat.
Schwerpunkte des liechtensteinischen Vorsitzes waren der Einbezug der Kinder und der Jugend in die Arbeiten und das Wirken des Europarates. Auch der Schutz und die Förderung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit waren ein Schwerpunktthema. Zur Stärkung der Sichtbarkeit für die Werte und das Wirken des Europarates im Inland sowie zur verstärkten Visibilität Liechtensteins im Ausland wurden zahlreiche Veranstaltungen in Liechtenstein und Strassburg abgehalten.
Folgende Sachen wurden während des liechtensteinischen Vorsitzes bearbeitet (Zusammenfassung aus der Medienmitteilung):
- Mit der Eröffnung des Schadensregisters in Kiew konnte zudem auch ein erster wichtiger Schritt zur Feststellung von Verantwortlichkeit für in der Ukraine verursachte Schäden, Verluste und Verletzungen erreicht werden.
- "Rahmenkonvention zu Künstlicher Intelligenz, Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit" verabschiedet
- Beitrittsgesuch des Kosovos als neuer Mitgliedsstaat vorangetrieben werden.
- Zur Stärkung des Europäischen Gerichtshofs für Menschen (EGMR) organisierte Liechtenstein im Rahmen seines Vorsitzprogramms eine hochrangige Konferenz mit Fokus auf die Umsetzung von Gerichtsurteilen zur unfreiwilligen Einweisung und Behandlung psychisch kranker Personen.
- Vertiefung der Zusammenarbeit von Liechtenstein mit anderen Europaratsgremien, zum Beispiel der Parlamentarischen Versammlung des Europarats sowie dem Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates.
- Liechtenstein im Ausland und den Europarat im Inland sichtbarer gemacht mit diversen Veranstaltung. Ein Beispiel dafür war der Aufenthalt des "House of Liechtenstein" - einer Miniaturausgabe des Landtagsgebäudes - im Stadtzentrum von Strassburg.
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Daniel Risch
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S.D. Erbprinz Alois
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