Ab welchem Alter Kinder und Jugendliche in sozialen Medien und auf anderen Plattformen im Netz aktiv sein dürfen, wird breit diskutiert. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Vorschlag der EU angekündigt – und will am Mittwoch auch darüber sprechen. Es wird erwartet, dass sie in ihrer Rede zur Lage der Union im Europäischen Parlament in Strassburg neue Projekte und Initiativen für die nächsten zwölf Monate ankündigt.

«Wir müssen uns nicht mit einer Kindheit abfinden, die von Algorithmen geprägt ist. Wir müssen uns nicht mit einem System abfinden, das unsere Kinder im Stich lässt», schrieb die Politikerin vorab auf der Plattform X. Europa habe die Macht, zu handeln. «Um Kindern die Zeit zu geben, die sie in der realen Welt brauchen.» In ihrer Rede zur Lage der Union werde sie den Vorschlag der EU-Kommission näher erläutern, der dann am Donnerstag offiziell vorgestellt werden soll.

Verbot in Deutschland ab 13 Jahren?

Nach der Vorstellung des Entwurfs müssen sich die EU-Staaten und Europaabgeordneten auf eine gemeinsame Position einigen. Das könnte in diesem Fall dauern. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) etwa hat sich für ein Verbot für Kinder unter 13 Jahren ausgesprochen, Frankreich plant ein Social-Media-Verbot für alle unter 15 Jahren.

Es wird erwartet, dass von der Leyen unter anderem auch über die Themen Klima, Künstliche Intelligenz, Europas Wettbewerbsfähigkeit, Migration und den Ukraine-Krieg sprechen wird. Die deutsche Christdemokratin ist seit 2019 Präsidentin der Europäischen Kommission. Die Europäische Kommission ist in der EU die einzige Institution, die neue EU-Gesetze vorschlagen kann. Damit sie verabschiedet werden, ist sie auf Mehrheiten im Europäischen Parlament und unter den 27 Mitgliedstaaten angewiesen.

Schweizer Politiker skeptisch gegenüber Verbot

Laut einer repräsentativen Umfrage befürworten 87 Prozent der Schweizer Bevölkerung ein Social-Media-Verbot für Jugendliche. Die meisten grossen Parteien lehnen jedoch ein solches ab. SVP und FDP setzen auf Medienkompetenz und die Verantwortung der Eltern. Die Mitte fordert strengere Regeln für die Geschäftsmodelle der Plattformen, etwa gegen personalisierte Werbung und manipulative Algorithmen. SP und Grüne sehen ebenfalls Handlungsbedarf, setzen aber eher auf Altersbeschränkungen für Kinder, strengere Regulierung der Plattformen und mehr Medienbildung als auf ein generelles Verbot für Jugendliche. (chm/dpa)