Friedrich Merz stellt die «Vertrauensfrage», doch wer sollte ihm nachfolgen?
Zeiten des Umbruchs bringen es mit sich, dass Personen, von denen ein breiteres Publikum noch nie gehört hat, kometenhaft aufsteigen. Clara von Nathusius, 31, könnte sich als solch ein Fall erweisen: Am Sonntag durfte die Schatzmeisterin der CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union im ARD-Fernsehen auftreten. Qualifiziert dazu hatte sie sich in den Augen der Fernsehleute offenbar durch ihre Social-Media-Aktivitäten – und durch ihr Abrücken von Friedrich Merz.
Einen günstigeren Zeitpunkt hätte die Nachwuchspolitikerin kaum wählen können, wie der Sturm zeigte, der nach ihrem Auftritt wiederum in den sozialen Medien losbrach: Die einen lobten Nathusius als Stimme einer jungen Generation, die eine überfällige Öffnung ihrer Partei hin zur AfD fordere und die mit ihrer Aussage, dieser Kanzler werde keine Wahlsiege mehr einfahren, eine unangenehme Wahrheit gelassen ausspreche.
Weitere schwere Wahlschlappen stehen der CDU bevor
Andere meinten, Nathusius, die einst Angela Merkel dafür gelobt hatte, ein weltoffeneres und feministischeres Land hinterlassen zu haben, sei vor allem eine wendige Karrieristin. Und ein bekannter Ökonom glaubte gar, daran erinnern zu müssen, der deutsche Adel sei schon in den Dreissigerjahren Steigbügelhalter der Nationalsozialisten gewesen.
Nathusius’ Erfolg ist ein Beleg für Merz’ Elend: Vor anderthalb Wochen hat die CDU die Wahlen in Sachsen-Anhalt verloren; am kommenden Sonntag dürften ihre Wähleranteile in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern erodieren, wobei sie in dem ostdeutschen Flächenland nicht nur das schlechteste Ergebnis ihrer Parteigeschichte erzielen könnte, sondern sogar fürchten muss, gar nicht mehr im Landtag vertreten zu sein. In einer neuen Umfrage liegen die Christdemokraten noch bei 7 Prozent.
In Merz’ Partei rücken ob solch schlechter Zahlen Angehörige aller Strömungen von ihm ab: Auf dem rechten Parteiflügel, wo man ihn im Herbst von Merkels Kanzlerschaft noch als konservativen Erlöser sah, hält man seine Strategie der Abgrenzung gegenüber der AfD für gescheitert. Wer Merz dagegen schon immer skeptisch sah, fühlt sich nun bestätigt.
Für Söder könnte es die letzte Chance sein, Wüst hat mehr Zeit
In dieser Situation scheint der Kanzler die Flucht nach vorn antreten zu wollen: Am Sonntag will er im Präsidium seiner Partei die «Vertrauensfrage» stellen. Am frühen Abend, wenn das Gremium zusammentritt, werden den Anwesenden zumindest die Nachwahlumfragen aus den beiden Ländern bekannt sein. Merz’ Kalkül dürfte sein, dass seine Parteikollegen ihn dennoch nicht fallen lassen.
Dafür spricht, dass keiner weiss, wie es nach ihm weitergehen soll: Neuwahlen kann angesichts der aktuellen Umfragen weder die Union noch ihr Koalitionspartner, die SPD, wollen. So bliebe nur die Möglichkeit, dass der derzeitige Bundestag einen neuen Regierungschef wählt.
Dass die Medien darüber spekulieren, wer Merz schon bald nachfolgen könnte, liegt in der Natur ihres Geschäftsmodells. Am häufigsten werden dabei der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst und sein bayrischer Amtskollege Markus Söder genannt; jüngst haben Journalisten mit Innenminister Alexander Dobrindt noch einen weiteren Christsozialen ins Gespräch gebracht.
Söder sagt, die Koalition müsse durchhalten, nennt Merz aber nicht beim Namen. Das könnte darauf hindeuten, dass zumindest er einem Kanzlertausch nicht abgeneigt wäre. Überraschend wäre dies kaum, könnte es für den Christsozialen doch die letzte Chance sein, Kanzler zu werden. Doch vielen CDU‑Leuten, vor allem im Norden und Westen des Landes, dürfte der Gedanke widerstreben, ihren eigenen Anführer zugunsten Söders abzusägen.
Allenfalls könnte Merz das Parteipräsidium abgeben
Wüst, der bessere Chancen als Söder hätte, hat auch mehr Zeit – und damit kaum einen Grund, ausgerechnet jetzt Kanzler werden zu wollen, zumal ein neuer Regierungschef in einer schwachen Position wäre, würde er nicht – wie Helmut Kohl nach seiner Wahl durch den Bundestag Ende 1982 – rasch eine Legitimation durch Neuwahlen anstreben.
So bleibt – so unwahrscheinlich es auch klingen mag – eine Fortsetzung von Merz’ Kanzlerschaft die wahrscheinlichste Variante. Allenfalls könnte er das Parteipräsidium abgeben, so wie es Angela Merkel Ende 2018 nach einer Reihe schlechter Wahlergebnisse tat. Sie regierte danach noch drei Jahre und blieb damit länger im Amt, als sich Annegret Kramp-Karrenbauer, ihre Nachfolgerin an der CDU-Spitze, als Parteichefin halten konnte. Das allerdings mag man Merz im Moment kaum zutrauen.
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