Markenschutzverordnung abgeändert

Die Regierung hat die Verordnung über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (Markenschutzverordnung) abgeändert. Durch den Beitritt Liechtensteins als Vertragspartei zum Markenrechtsvertrag von Singapur vom 27. März 2006 wurde diese Änderung notwendig. Der Markenrechtsvertrag und die angepasste Markenschutzverordnung treten gleichzeitig am 3. März in Kraft.

27. Januar 2010, 11:05 Uhr 09. September 2020, 23:20 Uhr

Vaduz. - In der Verordnung wurde die Bestimmung über die Hinterlegung von Marken oder Herkunftsangaben angepasst. Neu muss für eine Hinterlegung entweder das amtliche Formular oder ein Formular der Ausführungsordnung zum Markenrechtsvertrag von Singapur vom 27. März 2006 verwendet werden. (pafl)

Wettbewerb

2x2 Tickets für «Der letzte Gutenberger» zu gewinnen

vor 9 Stunden

Alle Gewinnspiele

Umfrage der Woche

Ist der von der Regierung zugesagte Betrag von 100 000 Franken als Soforthilfe für die von der Naturkatastrophe betroffene Gemeinde Blatten angemessen?

10.06.2025

Jetzt abstimmen

Markenschutzverordnung abgeändert

Ähnliche Artikel

Bei Kleinkindern kann man biometrisches Gesichtsbild ab sofort zu Hause machen

Die Regierung erlässt die Sömmerungsverordnung 2025

Sömmerungsverordnung 2025 erlassen

Meistgelesen

Erzbistum Vaduz in finanziellen Nöten

OKP-Staatsbeitrag bleibt bei 38 Millionen Franken

Thedor-Banzer-Hus hat schweren Stand

Fehler beim Amt für Umwelt: Ministerin verspricht zügige Aufarbeitung

Wettbewerb

Umfrage der Woche