­
­
­
­

Eichwesen wird privatisiert

Die Regierung hat die Verordnung über das Messwesen genehmigt. Mit dem Erlass der Verordnung wird die Voraussetzung geschaffen, um das Eichwesen zu privatisieren und die Rechtsgrundlage den heutigen gesetzgeberischen Erfordernissen anzupassen.

Vaduz. - Die zentrale Grundlage der Verordnung bildet das schweizerische Bundesgesetz über das Messwesen. In fünf Kapiteln regelt die Verordnung die Organisation des Messwesens, die Aufgaben und Befugnisse des Eichmeisters, den Betrieb öffentlicher Wiegegeräte, die Einhebung von Gebühren und die Verrechnung von Spesen, die Entschädigung des Eichmeisters und die Strafverfahren. Der künftig selbständig arbeitende Eichmeister wird von der Regierung bestellt. Die Zuständigkeiten des Eichmeisters sollen in einen Dienstleistungsvertrag oder in eine Leistungsvereinbarung
einfliessen. (pafl)

 
Lädt

Schlagwort zu Meine Themen

Zum Hinzufügen bitte einloggen:

Anmelden

Schlagwort zu Meine Themen

Hinzufügen

Sie haben bereits 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits

Entfernen

Um «Meine Themen» nutzen zu können, stimmen Sie der Datenspeicherung hierfür zu.

Ähnliche Artikel

Abo

Immunität aufgehoben: Wegen KI-Video darf gegen SVP-Politiker Glarner ermittelt werden

Die Rechtskommission hebt die Immunität des Aargauer SVP-Nationalrats auf, weil er im Wahlkampf 2023 ein Deepfake-Video von Nationalratskollegin Sibel Arslan veröffentlicht hat. Ziel des Verfahrens ist auch, den Einsatz solcher Mittel zu unterbinden.
27.06.2025
Alternative Methode

Bei Kleinkindern kann man biometrisches Gesichtsbild ab sofort zu Hause machen

Seit dem 2. Juni 2025 steht für Kinder unter zwei Jahren ein alternativer Prozess zur Beantragung von Ausweisdokumenten (FL-Reisepass, FL-ID und biometrischer Aufenthaltsausweis) zur Verfügung.
03.06.2025

Wettbewerb

3x2 Tickets zum Theater Spektakel «UNGEHEUERLICH» zu gewinnen
Theater Spektakel «UNGEHEUERLICH»

Umfrage der Woche

Befürworten Sie es, dass die katholische Kirche am Staatsakt wieder vertreten ist?
­
­