«Kann nicht nur Bonjour»: Rémy Wyssmann will Bundesrat werden – oder halt Ständerat
Wenn sich die Favoriten zurückziehen, gibt es Platz für Aussenseiter. Am Mittwoch hat der Solothurner SVP-Nationalrat Rémy Wyssmann vor den Medien bekanntgegeben, dass er sich für die Bundesratswahl im Dezember zur Verfügung stellen will. Mit ihm hat kaum jemand gerechnet. Der 59-jährige Rechtsanwalt sitzt erst seit 2023 im Nationalrat, sieht sich aber zu Höherem berufen. Es muss nicht unbedingt die Landesregierung sein: Am Donnerstag, einen Tag nach der Bekanntgabe seiner Kandidatur für den Bundesrat, lässt sich Wyssmann von seiner Kantonalpartei für die Ständeratswahlen nächstes Jahr nominieren.
Bemerkenswert ist der Vergleich mit dem Thurgauer Nationalrat Pascal Schmid: Er steht ebenfalls in seiner ersten Legislatur in Bern und möchte nächstes Jahr in den Ständerat wechseln. Anders als Wyssmann gehört Schmid als Asylchef der SVP zum inneren Zirkel der Partei. Er wurde denn auch als Favorit für die Nachfolge des abtretenden Bundesrats Guy Parmelin gehandelt. Allerdings hat er am Dienstag abgesagt.
Wyssmann hingegen tritt an. Es ist erst die zweite Kandidatur. Bisher hat lediglich die Genferin Céline Amaudruz ihr Interesse angemeldet. Sie ist Vizepräsidentin der SVP und sitzt seit 2011 im Nationalrat. Amaudruz und ihre welschen Mitstreiter argumentieren resolut, der freiwerdende Bundesratssitz gehöre der Romandie. Man hatte erwartet, dass Rémy Wyssmann dies in Abrede stellt.
Was er aber nicht tat. Das sorgte an der Medienkonferenz nicht nur bei den französischsprachigen Journalisten für Verwirrung. Weshalb er dann gegen Amaudruz antrete und damit den Sitz der Westschweiz gefährde, wollten sie wissen. Wyssmann führte aus, Solothurn sei ein Nachbarkanton der Romandie, er selber habe Militärdienst in der Westschweiz geleistet und sehe sich als deren Anwalt.
Dass dies die Romands in der SVP und den anderen Parteien überzeugen wird, darf bezweifelt werden, auch wenn Wyssmann während der Medienkonferenz ausgedehnt Französisch sprach. «Ich kann nicht nur Bonjour», versicherte er glaubhaft. Gern hätte er auch noch etwas mehr Italienisch gesprochen, aber es waren keine Tessiner Medien anwesend.
In allen Landessprachen präsentierte sich Wyssmann als Mann des Volkes. Begleitet wurde er von Parteikollegen, die ihn als authentisch, zuverlässig und kompetent beschrieben. Wyssmann erklärte, er trete an, um das Vertrauen der Bürger in die Institutionen wiederherzustellen. Heute gebe es in den Behörden zu viele «Geschäftemacher» und «Ideologen». Er selber sei komplett unabhängig und habe keinerlei Mandate. Er sei bereit, sich in jedem Departement mit voller Kraft zu engagieren. Sich selbst bezeichnete er als «staatskritisch, aber im positiven Sinn»: Ohne Kritik gebe es keine Verbesserung.
Grosse Erfolge in der kantonalen Politik
In seiner Heimat ist Wyssmann wesentlich bekannter als im Bundeshaus. Seit 2024 ist er Präsident der Solothurner SVP und konnte in dieser Funktion grosse Erfolge feiern. Unter seiner Führung hat die Partei ein Jahr später zum ersten Mal die FDP bei kantonalen Wahlen überholt. Und sie eroberte – ebenfalls zum ersten Mal – einen Sitz in der Kantonsregierung.
Mit einem konfrontativen bis aggressiven Kurs hat die SVP auch mehrere Abstimmungserfolge erzielt. Dass der Regierungsrat bereits bei vier Vorlagen öffentlich intervenierte und Wyssmann vorwarf, Falschinformationen zu verbreiten und die Meinungsbildung der Bürger zu gefährden, liess ihn kalt. Er scheute sich auch nicht, Entscheide der eigenen Kantonsräte infrage zu stellen und von den Delegierten korrigieren zu lassen, wenn sie ihm zu zahm erschienen.
Wyssmann kämpft aber nicht nur auf politischem Parkett. Mehrfach ist er rechtlich gegen Entscheide der Solothurner Behörden vorgegangen – mit durchzogenem Erfolg. Im Fall eines Liegenschaftskaufs etwa hat er juristisch Recht erhalten und politisch trotzdem verloren: Das Geschäft kam zwar auf Geheiss der Gerichte in den Kantonsrat, aber dieser stimmte überdeutlich zu. Sogar die Mehrheit der SVP sagte Ja. Spätestens seit diesem Fall werfen Gegner Wyssmann vor, teure Leerläufe zu produzieren.
Offenlegung der Corona-Impfstoff-Verträge
Zu seinen Steckenpferden gehört auch der Kampf gegen amtliche Geheimniskrämerei. Hier kann er nicht nur auf kantonaler, sondern auch auf eidgenössischer Ebene Siege verbuchen: Wyssmann trug massgeblich dazu bei, dass der Bund die Kaufverträge für die Corona-Impfstoffe offenlegen musste – wenn auch mit reichlich Schwärzungen.
Innerhalb der SVP-Fraktion, so hört man in Bern, kommt der Eifer nicht bei allen gut an. Wyssmann sei nicht gut vernetzt. Wenn andere an Anlässe oder ins Apéro gingen, ziehe er sich zurück, um zu arbeiten – was seine Wahlchancen als Bundesrat sicher nicht steigert. Manche sehen ihn als Einzelgänger, der auf seine Spezialthemen fokussiere und dazu Vorstösse einreiche.
Tatsächlich hat Wyssmann in seinen drei Jahren in Bern bereits 166 Vorstösse eingereicht. Nach seinen Erfolgen gefragt, zählte er denn auch keine grossen Reformen auf, sondern einzelne seiner Vorschläge, die mindestens in einer Kammer eine Mehrheit gefunden haben. Als Erstes erwähnte er eine Motion, die verlangt, dass ehemalige Armeeangehörige wieder Dienst leisten dürfen. Sie wurde weder vom Bundesrat noch von irgendeiner Partei bestritten.
Rémy Wyssmann hat am Mittwoch den perfekten Zeitpunkt erwischt, um seine Kandidatur anzukündigen, ohne dass ihm bekanntere Parteikollegen die Show stehlen. Dennoch bleibt er Aussenseiter. Wie gross seine Chancen wirklich sind, wird sich am Freitag um 12 Uhr zeigen. Dann läuft die Anmeldefrist der SVP ab.
Der Beitrag von Tele M1:
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