Offizier wegen Post aus Russland vor Gericht
Die BA verurteilte den Berufsmilitär im Juli mit einem Strafbefehl zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 200 Franken. Zudem ordnete sie die Einziehung und Vernichtung des Zünders an.
Der Betroffene legte gegen den Strafbefehl Einsprache ein, weshalb der Fall nun vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona verhandelt wird.
Das Zollinspektorat Zürich hatte den Zünder Mitte September vergangenen Jahres bei der Kontrolle einer Sendung aus Russland sichergestellt. Bestellt hatte ihn der Angeklagte auf Ebay.
Als der Oberleutnant Anfang Oktober 2017 bei der Zentralstelle Waffen des Bundesamtes für Polizei (Fedpol) ein Gesuch um eine Einfuhrbewilligung stellte, gab er an, der Zünder diene als Anschauungsmaterial für berufsbedingte Aus- und Weiterbildungen.
Das Fedpol verwies den Mann an das für die Bewilligungen zuständige Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco). Dort ging aber nie ein Gesuch des Oberleutnants ein, wie aus dem Strafbefehl der BA hervor geht.
Experte geht von Attrappe aus
Im Gegensatz zum Seco stützt sich der Angeklagte auf die Stellungnahme eines Experten der Armasuisse. Dieser habe gemäss der Einsprache des Angeklagten festgehalten, dass es sich beim Objekt um ein leeres Gehäuse und eine als solche gekennzeichnete Attrappe einer Panzermine handle.
Diese sehe zwar aus wie eine Panzermine, habe aber nichts mit funktionsfähigen Bestandteilen oder mit Munition zu tun. Weil es sich demnach nicht um Kriegsmaterial handle, könne nicht das Kriegsmaterialgesetz angewendet werden, heisst es in der Einsprache. (Fall SK.2018.41) (sda)
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben
Ähnliche Artikel
Kleines Vademecum für Kommentarschreiber
Wie ein Kommentar veröffentlicht wird – und warum nicht.
Wir halten dafür: Wer sich an den gedeckten Tisch setzt, hat sich zu benehmen. Selbstverständlich darf an der gebotenen Kost gemäkelt und rumgestochert werden. Aber keinesfalls gerülpst oder gefurzt.
Der Gastgeber bestimmt, was für ihn die Anstandsregeln sind, und ab wo sie überschritten werden. Das hat überhaupt nichts mit Zensur zu tun; jedem Kommentarschreiber ist es freigestellt, seine Meinung auf seinem eigenen Blog zu veröffentlichen.
Jeder Artikel, der auf vaterland.li erscheint, ist namentlich gezeichnet. Deshalb werden wir zukünftig die Verwendung von Pseudonymen – ausser, es liegen triftige Gründe vor – nicht mehr dulden.
Kommentare, die sich nicht an diese Regeln halten, werden gelöscht. Darüber wird keine Korrespondenz geführt. Wiederholungstäter werden auf die Blacklist gesetzt; weitere Kommentare von ihnen wandern direkt in den Papierkorb.
Es ist vor allem im Internet so, dass zu grosse Freiheit und der Schutz durch Anonymität leider nicht allen guttut. Deshalb müssen Massnahmen ergriffen werden, um diejenigen zu schützen, die an einem Austausch von Argumenten oder Meinungen ernsthaft interessiert sind.
Bei der Veröffentlichung hilft ungemein, wenn sich der Kommentar auf den Inhalt des Artikels bezieht, im besten Fall sogar Argumente anführt. Unqualifizierte und allgemeine Pöbeleien werden nicht geduldet. Infights zwischen Kommentarschreibern nur sehr begrenzt.
Damit verhindern wir, dass sich seriöse Kommentatoren abwenden, weil sie nicht im Umfeld einer lautstarken Stammtischrauferei auftauchen möchten.
Wir teilen manchmal hart aus, wir stecken auch problemlos ein. Aber unser Austeilen ist immer argumentativ abgestützt. Das ist auch bei Repliken zu beachten.
Wenn Sie dieses Vademecum nicht beachten, ist das die letzte Warnung. Sollte auch Ihr nächster Kommentar nicht diesen Regeln entsprechen, kommen Sie auf die Blacklist.
Redaktion Vaterland.li
Diese Regeln haben wir mit freundlicher Genehmigung von www.zackbum.ch übernommen.