Abfallmenge nimmt nicht ab
Die Schweiz gehöre zu jenen Länder der OECD, die am meisten Abfall produzieren, teilte der Bundesrat am Mittwoch mit. Über 700 Kilogramm Abfall produziert jede Schweizerin und jeder Schweizer pro Jahr. Seit 1970 hätten sich die Siedlungsabfälle in der Schweiz auf über sechs Millionen Tonnen verdreifacht. In der Schweiz gibt es laut Bundesrat 30 Kehrichtverbrennungsanlagen - die verbrennen jährlich rund vier Millionen Tonnen Abfälle.
In seinem Bericht hält er fest, dass aufgrund des Konsumverhaltens sowie des stetigen Bevölkerungswachstums es "mittelfristig unwahrscheinlich" sei, dass die Abfallmenge abnehme. Zugleich sei es ein Ziel, so der Bundesrat, dass die Siedlungsabfälle pro Kopf in der Schweiz reduziert würden. Dazu hatte er bereits im letzten Jahr ein Konzept in Auftrag gegeben.
Hoheit der Kantone
Der Bundesrat weist gleichzeitig darauf hin, dass die Kantone für die Planung der Kehrichtverbrennungsanlagen zuständig seien. Der Bund könne sie allenfalls beraten und Kennzahlen erheben. Es sei in der Kompetenz der Kantone, Entscheide über die Stilllegung von Verbrennungsanlagen zu treffen und die damit verbundene energetische Versorgung mit Fernwärme sicherzustellen.
Der Bericht des Bundesrats geht auf ein Postulat des Nationalrats Hansjörg Knecht (SVP/AG) zurück. Seine Befürchtung: Weil durch Recycling immer weniger Abfall anfalle, könne die Kehrichtverbrennungsanlagen und ihre Energieproduktion gefährdet werden. Die Landesregierung hält diese Bedenken nun aber für unbegründet: "Abfallmindernde Recyclingaktivitäten" könnten das Müllwachstum nicht stoppen. Höchstens sei eine Stabilisierung möglich. (sda)
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