«Wokeness statt Gemeinden: Gibt die OST einen bewährten Leistungsbereich auf?»: Unter diesem Titel richtet die SVP-Fraktion eine einfache Anfrage an die St.Galler Regierung. Anlass ist der Artikel unserer Zeitung über das faktische Verschwinden des Ostschweizer Zentrums für Gemeinden der Fachhochschule OST in St.Gallen.

«Die Eingliederung des Zentrums für Gemeinden in ein Institut für Diversität und Neue Arbeitswelten wirft Fragen zur künftigen Priorität der Gemeindeforschung auf», sagt SVP-Fraktionschef Sascha Schmid. «Die Regierung muss hier Klarheit schaffen.» Es sei «mehr als fraglich», so Schmid, ob die Verlagerung von der Gemeindeforschung hin zu Diversität dem Anspruch an die Hochschule gerecht werde. «Wer öffentliche Gelder erhält, muss einen erkennbaren Nutzen für den Kanton und die Bevölkerung schaffen.»

Praxisnahe Forschung für Gemeinden wichtig

In ihrem Vorstoss stellt die SVP fest, dass das Zentrum für Gemeinden der OST «während vieler Jahre ein anerkanntes Kompetenzzentrum für kommunale Fragestellungen» war. So habe es Gemeinden in den Bereichen Gemeindeentwicklung, Digitalisierung, Bevölkerungsentwicklung, Mitwirkung und Verwaltungsorganisation unterstützt. Gerade für den Kanton St.Gallen mit seinen zahlreichen Gemeinden sei «eine praxisnahe Forschung, Weiterbildung und Beratung von grosser Bedeutung», so die SVP.

Die Eingliederung des Zentrums für Gemeinden in ein Institut für Diversität und Neue Arbeitswelten erstaunt die SVP speziell. Denn zwischen den klassischen Aufgaben der Gemeindeforschung und den Schwerpunkten eines solchen Instituts sei «kein unmittelbarer sachlicher Zusammenhang erkennbar». Vielmehr entstehe der Eindruck, dass die OST «ihre Ressourcen zunehmend auf gesellschaftspolitische Trendthemen ausrichtet, während ein für die Gemeinden relevanter Leistungsbereich an Bedeutung verliert». Dabei habe die mit erheblichen öffentlichen Mitteln finanzierte OST aber einen «klaren Leistungsauftrag gegenüber dem Kanton und seinen Gemeinden zu erfüllen».

Wurde die Regierung über die Vorgänge informiert?

Die SVP fragt die Regierung nach den Gründen für den Abgang der bisherigen Leitung sowie wesentlicher Mitarbeitender des Ostschweizer Zentrums für Gemeinden. Und sie will wissen, ob das besagte Zentrum noch als «eigenständiger Kompetenzbereich innerhalb der OST» bestehe. Zudem erkundigt sie sich, ob die Regierung über die organisatorischen Veränderungen rund um das Zentrum für Gemeinden informiert worden sei – und ob sie der Auffassung sei, «dass die Themen Diversität und Neue Arbeitswelten für den Kanton und seine Gemeinden prioritärer sind als eine eigenständige wissenschaftliche Kompetenz für kommunale Fragestellungen».