«Die wollen mich fertigmachen»: Tiefpreis-Tankstelle Etzelpark attackiert die Grossen in der Branche
Kaum eröffnet, war der Preiskampf lanciert. Seit Etzelpark an der Zürcher Strasse in der Stadt St.Gallen mitmischt, herrscht auffällige Einigkeit an den Zapfsäulen: Drei Anbieter im Umfeld senkten ihre Tarife – auf exakt 1.59 Franken pro Liter Bleifrei 95. Für Etzelpark-Chef Michael Knobel ist das kein Zufall, sondern eine gezielte Marktreaktion. Knobel sprach von einem «abgekarteten Spiel» und von «Raubtierkapitalismus», der kleine Anbieter systematisch unter Druck setze.
Die Wettbewerbskommission (Weko) erkennt darin allerdings kein wettbewerbswidriges Verhalten. In ihrer schriftlichen Stellungnahme auf Anfrage dieser Zeitung betont sie, bei der kartellrechtlichen Beurteilung von Treibstoffpreisen sei eine «klare Unterscheidung zwischen zulässigem Parallelverhalten und problematischen Preisabreden» entscheidend.
Solange Unternehmen ihre Preise auf Basis autonomer Entscheidungen festlegen, sei auch gleichförmiges Verhalten rechtlich unbedenklich – insbesondere in Märkten mit homogenen Produkten wie Benzin oder Diesel. «Bei homogenen Produkten spielt der Wettbewerb praktisch nur über den Preis», schreibt die Kommission. In solchen Fällen komme es häufig zu schnellen Preisreaktionen, weil Konsumentinnen und Konsumenten sehr preissensitiv seien. Gerade in überschaubaren Regionen mit hoher Markttransparenz könnten sich die Preise deshalb rasch angleichen.
Dass die Preise rund um den Etzelpark innerhalb kürzester Zeit gesenkt wurden, ist aus Sicht der Weko also kein ausreichender Anlass für ein kartellrechtliches Verfahren. «Der Umstand, dass die Preise vorher höher lagen, führt für sich allein genommen, ohne konkrete Hinweise auf eine Preisabrede, nicht zum Verdacht eines Preiskartells.»
Auch kein Fall von Verdrängung
Die Kommission entkräftet auch die Annahme, es handle sich um eine gezielte Marktverdrängung durch übermächtige Anbieter. Für einen problematischen Verdrängungswettbewerb müssten gewisse Voraussetzungen erfüllt sein – unter anderem, dass das preisführende Unternehmen marktbeherrschend oder relativ marktmächtig sei. «Dafür bestehen keine Hinweise.»
Ein Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung sei angesichts der Konkurrenzsituation im Tankstellenbereich «eher unwahrscheinlich», so die Weko. Im Vordergrund stehe hier die Frage unzulässiger Preisabsprachen. Doch auch diese seien nicht belegt: «Beobachtetes Parallelverhalten allein genügt nicht für den Verdacht einer problematischen Preisabrede von Treibstoffen an Tankstellen.»
Für eine solche Annahme müssten konkrete Hinweise auf Absprachen vorliegen – etwa schriftliche oder mündliche Kommunikation zwischen den beteiligten Unternehmen. Eine solche Grundlage sieht die Behörde im vorliegenden Fall nicht gegeben.
Etzelpark kontert mit Beispielen – auch ausserhalb von St.Gallen
Die Betreiberin der Etzelpark-Tankstellen, die Petrol Tech GmbH, sieht sich dennoch im Nachteil. Dieser Zeitung liegen Dokumente und Daten der TCS-App vor, welche Preisbewegungen über mehrere Jahre dokumentieren. Solche Preisbewegungen wurden zum Beispiel bei Tankstellen an acht Standorten in sieben Kantonen beobachtet, darunter Pfäffikon und Gossau. Dort wurden innerhalb eines Tages identische oder gar leicht tiefere Preise als bei Etzelpark übernommen – jeweils ausschliesslich an Standorten mit direkter Etzelpark-Konkurrenz.
In der übrigen Schweiz, so Michael Knobel, seien die Preise hingegen unverändert geblieben, teilweise bis zu 25 Rappen höher. Für ihn ist das ein Hinweis auf selektive Reaktion statt auf eigenständige Preisfindung.
«Parallelverhalten im Tankstellenbereich ist häufig zu beobachten», schreibt die Weko. Sie erhalte regelmässig Hinweise. Bislang habe jedoch kein Fall zu einer Untersuchung geführt. Und der Fall Etzelpark? Die Kommission wird «kein Verfahren eröffnen», wie sie schreibt. Es gebe «keine konkreten Hinweise auf ein Preiskartell». Dennoch werde der Markt weiter beobachtet, wie es Artikel 45 Absatz 1 des Kartellgesetzes vorsieht.
«Wie soll man das denn beweisen?»
Michael Knobel ist enttäuscht, wie die Wettbewerbskommission in ihrer Antwort an diese Zeitung die Situation einschätzt. «Es ist völlig unverständlich, dass die Weko keine Untersuchung eröffnet.» Es spreche vieles dafür, dass sich die grossen Anbieter gezielt auf das Preisverhalten seiner Tankstellen ausrichten. «Die Reaktion der Konkurrenz kam in einer Geschwindigkeit, die zumindest Fragen aufwirft.»
Besonders stört ihn, dass die Wettbewerbshüter konkrete Beweise für eine Preisabsprache verlangen – ohne seiner Meinung nach die dafür nötigen Abklärungen überhaupt zuzulassen. «Wie soll man denn eine schriftliche oder mündliche Absprache beweisen, wenn nicht durch eine Untersuchung?»
Auch die Aussage der Weko, dass kein marktmächtiges Verhalten erkennbar sei, will Knobel nicht gelten lassen. Marktdaten zeigen, dass rund drei Viertel des Schweizer Tankstellenmarkts von sechs Grossanbietern dominiert werden – darunter Volenergy, Coop und Shell. Die Preise dieser Konzerne bewegten sich in auffällig gleichmässigen Sprüngen. Dass sie ausgerechnet dort auf Etzelpark-Niveau senken, wo er selbst aktiv sei, könne «kein Zufall» sein.
Für ihn geht es nicht mehr nur um die eigene Firma. «Die wollen mich fertigmachen. Und nicht nur mich – allen kleineren Tankstellenbetreibern in der Schweiz ergeht es genauso.»
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