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Das Schweigen der Kreditgegner:  Beweggründe der Opposition gegen die Mosliger Tiefgarage bleiben rätselhaft

Sie sorgten für Wirbel im Dorf, als sie 425 Unterschriften fürs Referendum gegen den Nachtragskredit für den Bau der Tiefgarage im Mosliger Dorfzentrum sammelten. Doch am Infoabend zur Abstimmung vom 30. November wagte sich keiner der Gegner aus der Deckung.
von Christof Lampart
Das geplante Dorfzentrum mit der Tiefgarage, die nun zum Politikum wurde. (Bild: Visualisierung: zvg)
Viel Volk, wenig neue Erkenntnisse: die Befürworter waren am Infoabend klar in der Mehrzahl. (Bild: Christof Lampart)
Renato Truniger, Gemeindepräsident (Bild: Christof Lampart)

Eines ist sicher: Am 30. November kommt es zur Abstimmung über den Nachtragskredit für den Bau einer Tiefgarage im Zentrum von Mosnang. Dieser wurde nötig, weil das mittlerweile seit sieben Jahren «laufende» Projekt wegen eines Formfehlers im Jahr 2021 sistiert wurde, das Bauvorhaben nochmals aufgelegt und im Jahr 2023 rechtskräftig bewilligt werden musste.

Viel Volk, wenig neue Erkenntnisse: die Befürworter waren am Infoabend klar in der Mehrzahl. (Bild: Christof Lampart)

Dumm nur: in der Zwischenzeit waren die Kosten um 510'000 Franken gestiegen. Rund die Hälfte davon, 267'622 Franken, betrafen die Teuerung. Dieser Betrag konnte vom Gemeinderat in eigener Kompetenz bewilligt werden. Dies traf auf die Mehrausgaben von 237'400 Franken nicht zu. Und dagegen kam, mit 425 Unterschriften, das fakultative Referendum zustande; 200 Unterschriften wären nötig gewesen.

Wollen die Gegner der Gemeinde schaden?

So weit, so gut. Oder schlecht. Je nach Lager. Wer jedoch am Mittwochabend nun ins Oberstufenzentrum Mosnang kam, um Informationen zu bekommen, die über die bisherige Geschichte des (Nicht-)Baus oder des Zustandekommens des Nachtragkredits hinausgehen sollten, wurde enttäuscht. Denn, nachdem Mosnangs Gemeindepräsident Renato Truniger die Ausgangslage detailliert skizziert hatte, kam von den Kreditgegnern – nichts. Und das, obwohl nicht nur Truniger, sondern auch andere Personen deutlich den Wunsch äusserten, mehr über die Motivation der Neinsager-Gruppe zu erfahren.

Lediglich ein kryptisches Votum eines Mannes, wonach 425 Unterschriften eigentlich für sich sprächen und die Aussage einer Frau, dass sie unterschrieben habe, weil sie für eine Abstimmung übers Geschäft sei, waren von der Gegner-Seite zu hören. Stattdessen äusserten einige Befürworter des Nachtragskredits die Vermutung, dass es der öffentlich  undurchsichtig operierenden Gruppe wohl vor allem darum gehe, der Gemeinde «gegen das Bein zu treten».

Nachverhandlungen wären möglich

Renato Truniger legte dar, wie die Mehrkosten zustande gekommen waren. «In den sieben Jahren ist viel gegangen – auch auf dem Immobilienmarkt. Wir hatten zwar Abmachungen, aber nichts Unterschriebenes. So mussten wir das Baurecht nachverhandeln, was 35'000 Franken an Mehrkosten brachte», sagte der Gemeindepräsident.

Renato Truniger, Gemeindepräsident (Bild: Christof Lampart)

Änderungen bei den Vorschriften und die Tatsache, dass man bei der Abdichtung der Decke damals womöglich zu tief budgetiert habe, schlügen massiv zu Buche. Ebenso habe man Ausgaben für die Bauherrenberatung bei der Festlegung des Kostenteilers zwischen der Gemeinde und der Konsumgenossenschaft, sodass am Ende statt des 2018 gutgeheissenen Baukredits von 1'340'000 Franken nun einer von 1'850'000 Franken stehe.

Doch eines machte Renato Truniger klar: es gehe bei der Abstimmung vom 30. November nicht darum, ob man eine Tiefgarage baue oder nicht, sondern lediglich darum, zu welchem Preis man bauen könne. Würde der Souverän ein Nein in die Urne einlegen, so müsste man wohl oder übel über den Preis der zu vergebenden Arbeiten nachverhandeln. Zumindest schloss dies Truniger nicht aus.

Nach den Ausführungen des Gemeindepräsidenten äusserten sich die Anwesenden grossmehrheitlich sehr positiv zum Tiefgaragenprojekt. Einige sagten zwar, dass sie mit den Kosten nicht zufrieden seien, stellten jedoch das Projekt als solches nicht infrage.

Artikel: http://www.vaterland.li/regional/ostschweiz/mosliger-tiefgarage-kreditgegner-aeussern-sich-nicht-art-623849

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