• 2022 wird, wie schon Maya Graf 2012/2013, wieder eine Nationalratspräsidentin oder ein Nationalratspräsident der Grünen Partei die Sessionen des Nationalrats einläuten. (Archivbild)
    2022 wird, wie schon Maya Graf 2012/2013, wieder eine Nationalratspräsidentin oder ein Nationalratspräsident der Grünen Partei die Sessionen des Nationalrats einläuten. (Archivbild)  (Keystone/LUKAS LEHMANN)

Nationalratspräsidium wird 2022 grün

Der Erfolg der Grünen bei den eidgenössischen Wahlen zeigt Auswirkungen: Im Jahr 2022 wird eine Vertreterin oder ein Vertreter der Grünen Fraktion das Nationalratspräsidium besetzen.
Bern. 

Darauf hätten sich die Fraktionen am Freitag geeinigt, sagte Roger Nordmann, Fraktionspräsident der SP, am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Er bestätigte damit einen Bericht der "Schweiz am Wochenende".

Die Grünen sind im Nationalrat nach den vergangenen Wahlen neu die viertstärkste Fraktion, noch vor der FDP. Stärkste Partei ist die SVP, gefolgt von der SP und dem Mitteverbund CVP, BDP und EVP. Für die Wahl der höchsten Schweizerin oder des höchsten Schweizers muss der Nationalrat gemäss Geschäftsreglement der Stärke der Fraktionen sowie der Amtssprachen "angemessen" Rechnung tragen.

In den vergangenen 100 Jahren wurde die Präsidentschaft abwechselnd den vier grössten Parteien SVP, SP, CVP und FDP übertragen. Am Freitag einigten sich die Fraktionsvorsitzenden auf einen Turnus, der die Grünen miteinbezieht.

Die Partei muss sich aber noch bis im Dezember 2021 gedulden, denn die beiden Vizepräsidien, die üblicherweise auf die Präsidentschaft folgen, sind schon besetzt. Man habe keine Partei demütigen wollen, so Nordmann. Zudem brauche es Zeit, sich auf das Amt vorzubereiten.

Aktuell im Amt ist Marina Carobbgio (SP/TI). Sie wird die Präsidentschaft Anfang Dezember an Isabelle Moret (FDP/VD) abgeben. Im Dezember 2020 folgt dann für ein Jahr eine Vertreterin oder ein Vertreter der SVP. Um wen es sich dabei handelt, ist noch nicht klar. Der für das Amt vorgesehene Heinz Brand (GR) wurde nicht wiedergewählt.

Es wird nicht das erste Mal sein, dass die Grünen den Nationalrat präsidieren. Die Fraktionen haben in der Vergangenheit bereits Ausnahmen gemacht und den Sitz abgegeben. So wurde im Jahr 2012 Maya Graf als erste Grüne zur Nationalratspräsidentin gewählt. (sda)

16. Nov 2019 / 14:06
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