• Aurelia Frick in Vaduz
    Ob es an der Sondersitzung nebst der «Schaffung von Transparenz» auch einen Misstrauensantrag gegen Regierungsrätin Aurelia Frick geben wird, ist derzeit noch offen. Aber doch sehr wahrscheinlich.  (Daniel Schwendener)

Sonderlandtag: Damit die Geschichte «ein Ende findet»

Am 1. oder 2. Juli wird sich der Landtag zu einer dringlichen Sitzung treffen. Der Koalitionsausschuss hofft, dass damit ein Schlusspunkt gesetzt werden kann.
Vaduz. 

Am Montag hatte die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Landtags eine dringliche Sondersitzung zur Schaffung von Transparenz in der Berater-Affäre rund um Regierungsrätin Aurelia Frick. In den letzten zwei Wochen hat sich ein Ping-Pong-Spiel zwischen dem paritätisch besetzen Kontrollorgan und der Regierungsrätin entwickelt. Die Ministerin erklärt, dass sie jederzeit allen Forderungen der GPK nachgekommen sei und nichts zu verbergen habe. Die GPK hingegen hat immer wieder auf Ungereimtheiten hingewiesen. Da die GPK die Detailinformationen von der Regierungsrätin unter der Prämisse «vertraulich» erhalten hat, sei es der GPK derzeit nicht möglich, «ihren gesamten Kenntnisstand der Bevölkerung mitzuteilen». Das Landtagspräsidium hat gestern den Antrag gutgeheissen.  Offiziell hiess es gestern vom Parlamentsdienst, dass man einen Termin in den nächsten zwei Wochen suche. Als Termine stehen derzeit der 1. oder 2. Juli im Raum. Ob es an dieser Sondersitzung nebst der «Schaffung von Transparenz» auch einen Misstrauensantrag gegen Regierungsrätin Aurelia Frick geben wird, ist derzeit noch offen. Aber doch sehr wahrscheinlich.

Koalitionsausschuss hat sich abgestimmt

Auch der Koalitionsausschuss der Regierungsparteien FBP und VU hat sich gestern zu einer Sitzung getroffen. In einer gemeinsamen Medienmitteilung haben sie erklärt, dass es dabei um eine «Standortbestimmung in der Angelegenheit um Regierungsrätin  Dr. Aurelia Frick» gegangen ist. Dabei wurde mit Sicherheit auch das Verhalten der Koalitionspartner bei einem Misstrauensantrag abgesprochen.

Die Vertreter beider Parteien begrüssen die Sondersitzung des Landtags und hoffen, dass dabei Transparenz geschaffen werden kann. Der Schlusssatz der Mitteilung lässt alle Optionen offen: «Beide Seiten erhoffen sich, dass damit die Angelegenheit ein Ende findet.» Für alle Beobachter ist aber klar, dass an dieser Sondersitzung des Landtags über die politische Zukunft von Regierungsrätin Aurelia Frick entschieden wird. Vor allem der Verlauf der Sitzung und die neuen Informationen der GPK respektive die Antworten von Regierungsrätin Frick darauf dürften  entscheidend dafür sein, ob der Landtag ihr weiterhin das Vertrauen ausspricht.

GPK trifft sich heute zu einer Sitzung

Zur Vorbereitung dieser dringlichen Sondersitzung wird sich heute auch die GPK erneut treffen. Gemäss unbestätigten Informationen zufolge geht es dabei um weitere Untersuchungen im Zusammenhang mit Berateraufträgen des Ministeriums für Äusseres, Kultur und Justiz. Im Fokus stehen dabei vor allem auch  getätigte Ausgaben, welche nicht im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums liegen. Nach einer Woche Funkstille hat sich gestern auch Regierungschef Hasler in der Angelegenheit zu Wort gemeldet. (sap)

18. Jun 2019 / 23:55
Geteilt: x
1 KOMMENTAR
Friede, Freude, Eierkuchen...
... und am Schluss wird wie immer ganz nach liechtensteinischer Art, das Ganze ohne Konsequenz für die Betroffene bleiben und wieder Friede, Freude, Eierkuchen herrschen. War schon bei früheren Skandälchen so und wird auch zukünftig so sein. Wetten?
lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet 19.06.2019 Antworten Melden

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