• Bau der Langsamverkehrsbrücke zwischen Vaduz und Buchs
    Die Langsamverkehrsbrücke zwischen Vaduz und Buchs.  (Daniel Schwendener)

Opposition gegen mögliche Sperrung des Rheindamms

Schon die Ankündigung, dass sich der Gemeinderat mit einer Sperrung des Rheindamms befasst hat, führt dazu, dass nun Unterschriften gesammelt werden.
Vaduz. 

Bei der Planung oder der Sperrung einer Strasse für den motorisierten Verkehr kochen in Liechtenstein immer die Emotionen hoch. So auch in Vaduz. Nur schon die Ankündigung, dass sich der Vaduzer Gemeinderat in seiner Sitzung vom 26. März 2019 aufgrund der neuen Langsamverkehrsbrücke mit der Sperrung des Rheindamms zwischen dem Rheinpark Stadion und der Oberen Rüttigasse für Autos und Motorräder befasst hat, führt nun zu einer Unterschriftensammlung.

In einem Forumsbeitrag kündigen heute mehrere namhafte Persönlichkeiten aus Vaduz – darunter auch ehemalige Gemeinderäte – an, dass sie mit einer Petition bis zur nächsten Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag erreichen wollen, dass «der alte Gemeinderat keinen Beschluss über den Rheindammverkehr fassen soll bzw. seinen Beschluss rückgängig machen soll, damit die Bevölkerung und der neue Gemeinderat darüber befinden können».

Wenn Petition nicht fruchtet, dann Referendum

Die Petitionäre stören sich vor allem am Zeitpunkt der Diskussion oder gar einer allfälligen Entscheidung. Schliesslich sei – auch wenn die Urnen noch verschlossen sind – am 24. März ein neuer Gemeinderat gewählt worden. Damit, so heisst es im Leserbrief, «hätte der alte Gemeinderat sozusagen über die Köpfe der bereits gewählten Gemeinderäte eine Sperrung des Rheindamms beschlossen». Ob der Vaduzer Gemeinderat einen entsprechenden Beschluss getroffen hat, ist noch unklar. Bürgermeister Ewald Ospelt hat am Dienstag gegenüber dem «Vaterland» lediglich bestätigt, dass sich der Gemeinderat am 26. März mit der Thematik befasst hat. Eine Information darüber «verbietet mir unsere Geschäftsordnung», so der Bürgermeister. Erst nach der Protokollgenehmigung durch den Gemeinderat dürfe er die Beschlüsse publizieren.

Auch dies stört die Initianten der Unterschriftensammlung: «Der Bevölkerung würde damit jede Einflussnahme entzogen, den alten Gemeinderat zur Rechenschaft zu ziehen.» Deshalb kündigen sie gleich an, dass wenn der «alte Gemeinderat» die allfällige Sperrung nicht rückgängig macht, dass sie das Referendum ergreifen werden. Ob dies juristisch gemäss Gemeindeordnung möglich wäre, ist offen.

Verkehrs-Club Liechtenstein empfiehlt Sperrung

Eine Sperrung des Rheindamms für den motorisierten Verkehr empfohlen hat der Verkehrs-Club Liechtenstein (VCL). Er wurde vom Gemeinderat um eine Stellungnahme gebeten. Wie Präsident Georg Sele gegenüber dem «Vaterland» erklärte, würde der VCL diese Massnahme sehr begrüssen. Sele erwartet, dass mit der Eröffnung der Langsamverkehrsbrücke Vaduz-Buchs Ende Juni 2019 auf diesem Rheindamm Abschnitt täglich etwa 300 bis 500 Radfahrer verkehren werden. Deshalb ist für den VCL das Unfallrisiko zu gross. (sap)

Das «Vaterland» hat in der gestrigen Ausgabe das Thema aufgegriffen.

11. Apr 2019 / 16:09
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