• Freie Liste Fraktion
    Die Fraktion der Freien Liste will Lehren aus der Corona-Krise ziehen.

Juni-Landtag: Aktuelle Stunde zu Corona

Nächste Woche wird sich der Landtag in der Aktuellen Stunde damit auseinandersetzen, welche Lehren er aus der Corona-Krise ziehen soll.

Folgende zwei Fragen bringt die Freie Liste (FL), welche im Juni-Landtag für die Aktuelle Stunde verantwortlich ist, ein: 

  • Welche Erwartungen haben wir an unsere eigene Rolle als Volksvertreter und an die parlamentarische Handlungsfähigkeit im Pandemiefall - sind wir im Pandemiefall genügend handlungsfähig oder braucht es aus dieser neu gewonnen Perspektive Reformen? Sind die demokratischen Rechte ausreichend geschützt?
  • Welche Themen oder Gesetze verdienen aus Sicht des Landtags hinsichtlich einer politischen Überprüfung die meiste Aufmerksamkeit, damit die Gesellschaft und Wirtschaft möglichst resilient und klimafreundlich aus der Krise hervorgeht? 

In ihrer Pressemitteilung begründet die Landtagsfraktion der Freien Liste ihre Wahl im folgenden Wortlaut:

Auch Liechtenstein wird wie der Rest Mitteleuropas die Auswirkungen noch einige Zeit spüren. In Liechtenstein hat sich eindrücklich gezeigt, wie verletzlich unsere grenzüberschreitende, global agierende Wirtschaft ist und wie schnell die Wirtschaft gestützt werden muss. Es hat sich gezeigt, dass Home-Office möglich ist, was eine
spürbare Reduktion des Verkehrsaufkommens mit sich brachte.

Schon heute ist klar, dass sich ein Transformationsprozess abzeichnet, welcher auch spürbare Auswirkungen auf Liechtenstein haben wird. Die Erfahrung hat uns gezeigt, wie anfällig unsere Gesellschaft und unsere Versorgung mit Gütern geworden sind. Der Transformationsprozess ist aber auch eine Chance für Liechtenstein, einen Schritt
Richtung Klimaneutralität zu machen. Quasi mit dem Neustart die Ziele der Klimastrategie umzusetzen.

Die Transformation muss auch vom Parlament begleitet werden. Diesen Prozess transparent und inklusiv zu gestalten ist herausfordernd. Alle sind gefordert. Gerade der Landtag muss respektive kann als gewählte Volksvertretung bei der Organisation solcher Überprüfungs- und Transformationsprozesse regulatorisch eine Führungsrolle übernehmen und diese Prozesse überwachen, indem er etwa Aufträge an die Regierung erteilt. Zum einen geht es darum, die vorübergehend und mit der Zustimmung des Landtags eingeschränkten Grundrechte möglichst rasch wieder in Kraft zu setzen, respektive die Einschränkungen zu beseitigen. Dieser Normalisierungsprozess muss vom Landtag überprüft werden.

Dann geht es aber noch um weit mehr: Um die Krise nachhaltig zu bewältigen und um die Transformation nicht zu verschlafen, kann gerade der Landtag als Gesetzgeber sehr aktiv bleiben und aus seiner Sicht notwendige Gesetzesänderungen initiieren. Ziel ist es, eine nachhaltigere, das heisst in diesem Falle eine widerstandsfähigere Gesellschaft und Wirtschaft gegenüber Krisen zu formen. (pd)

26. Mai 2020 / 10:00
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