EFTA-Staaten treffen sich zu jährlicher Ministerkonferenz

Unter dem Vorsitz der norwegischen Handelsministerin, Cecilie Myrseth, fand am Montag, 23. Juni 2025, in Tromsř das diesjährige EFTA-Ministertreffen statt. Für Liechtenstein nahm Regierungschefin-Stellvertreterin Sabine Monauni teil. In Anbetracht der derzeitigen Spannungen in den globalen Handelsbeziehungen bekräftigten die Ministerinnen und Minister den Wert des ausgedehnten Freihandelsnetzes der EFTA und einigten sich, Möglichkeiten für dessen Weiterentwicklung zu prüfen. Sie nutzten den Anlass auch, um ein Freihandelsabkommen mit Malaysia zu unterzeichnen.

Die Ministerinnen und Minister begrüssten die Entwicklungen in den Handelsbeziehungen der EFTA seit ihrem letzten Treffen im Juni 2024, insbesondere die Unterzeichnung neuer Abkommen mit Thailand und dem Kosovo sowie des modernisierten Abkommens mit der Ukraine. Zudem zogen sie Bilanz über die laufenden Verhandlungen mit dem MERCOSUR (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay) und Vietnam und kamen überein, diese Verhandlungen voranzutreiben. Ebenso tauschten sich die Ministerinnen und Minister über die laufenden Verhandlungen mit Singapur über ein Abkommen zur digitalen Wirtschaft aus und forderten die Verhandlungsleiter auf, einen baldigen Abschluss anzustreben.

In Bezug auf das Handels- und Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indien (TEPA) begrüssten die Ministerinnen und Minister die Fortschritte im Hinblick auf das Inkrafttreten des Abkommens, das voraussichtlich in der zweiten Hälfte des Jahres 2025 erfolgen wird. In Erwartung dessen bereitet sich die EFTA weiterhin auf die Umsetzung der Investitionsförderungs- und Kooperationsverpflichtungen im Rahmen des TEPA vor. Daneben hoben die Ministerinnen und Minister Kanada, Mexiko und die Republik Korea als potenzielle Partner für die Modernisierung bestehender Abkommen hervor und erörterten die Bedeutung der EFTA-Aktivitäten mit möglichen neuen Partnern, insbesondere in Afrika.

Enge Beziehungen der EFTA-Staaten mit der EU

Die enge und auf gemeinsamen Werten beruhende Zusammenarbeit mit der EU im derzeitigen geopolitischen Umfeld war ein weiteres Thema der hochrangigen Gespräche. Die Ministerinnen und Minister der EWR/EFTA-Staaten unterstrichen dabei die wichtige Koordinierung zwischen ihnen und der EU in dringenden Fragen, einschliesslich der Umsetzung von Sanktionen gegen Russland und Belarus, und die Bedeutung eines homogenen Wirtschaftsraums. Im Hinblick auf die Weiterentwicklung des EWR-Abkommens begrüssten sie die Fortschritte, die im Jahr 2024 mit Blick auf die Umsetzung von Rechtsakten erzielt wurden. Der Schweizer Bundesrat Guy Parmelin informierte seinerseits über das Abkommenspaket zwischen der EU und der Schweiz, das derzeit das jeweilige Genehmigungsverfahren der Parteien durchläuft.

Freihandelsabkommen mit Malaysia unterzeichnet

Am Rande des Treffens unterzeichneten die Ministerinnen und Minister der EFTA-Staaten und Malaysias ein  Wirtschaftspartnerschaftsabkommen. Dieses ist ein breit angelegtes Abkommen, das den Handel mit Waren, Dienstleistungen und Investitionen abdeckt. Darüber hinaus umfasst es Bereiche wie wirtschaftliche Zusammenarbeit, Handel und nachhaltige Entwicklung, geistige Eigentumsrechte, Ursprungsregeln, Wettbewerb, Handelserleichterungen, öffentliches Beschaffungswesen, gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Massnahmen sowie technische Handelshemmnisse. Die Parteien unterzeichneten ausserdem eine Absichtserklärung über Zusammenarbeit und Kapazitätsaufbau sowie eine gemeinsame Erklärung über nachhaltiges Palmöl.

Der Handel zwischen den EFTA-Staaten und Malaysia hat in den letzten Jahren stetig zugenommen und erreichte im Jahr 2024 ein Volumen von 2,14 Milliarden Euro wobei die Einfuhren aus Malaysia mit 1,09 Milliarden Euro und die Ausfuhren der EFTA-Staaten nach Malaysia mit 1,05 Milliarden Euro beziffert wurden. Zu den wichtigsten Exportgütern der EFTA-Staaten gehörten 2024 Maschinen und
mechanische Geräte, Arzneimittel, elektrische Maschinen, Präzisionsinstrumente sowie Uhren, während bei den Importen aus Malaysia elektrische Maschinen, Maschinen und mechanische Geräte, Präzisionsinstrumente, Gummi und Aluminium dominierten.

Regierungschefin-Stellvertreterin Sabine Monauni begrüsste die Unterzeichnung des Abkommens mit Malaysia: «Das umfassende Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Malaysia bietet viele Vorteile. Ich freue mich besonders, dass es auch mehrere Bestimmungen enthält, die Beteiligung von KMU an unseren bilateralen Handelsbeziehungen zu erleichtern.»

Austausch mit Parlamentariern und Wirtschaftsvertretern

Die Ministerinnen und Minister trafen sich auch mit den beratenden Gremien der EFTA, dem Konsultativkomitee und dem Parlamentarischen Ausschuss, zu einem Dialog über die Aktivitäten der EFTA. Die Parlamentsmitglieder und Vertreterinnen und Vertreter von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden aus den vier EFTA-Staaten diskutierten die Handelspolitik der EFTA, einschliesslich des Stands der aktuellen Prozesse und der möglichen zukünftigen Ausrichtung. Sie diskutierten auch über das modernisierte EFTA-Ukraine-Freihandelsabkommen und seine Bedeutung für den Wiederaufbau der Ukraine im Allgemeinen. Aus Liechtenstein nahmen die beiden Landtagsabgeordneten Sebastian Gassner und Roger Schädler im Parlamentarierausschuss sowie der Geschäftsführer der Liechtensteinischen Industrie- und Handelskammer, Maximilian Rüdisser, und Sigi Langenbahn vom Liechtensteinischen ArbeitnehmerInnenverband im Konsultativkomitee teil. (ikr)

Artikel: http://www.vaterland.li/liechtenstein/gesellschaft/efta-staaten-treffen-sich-zu-jaehrlicher-ministerkonferenz-art-602770

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