• Der Gemeinderat von Vaduz hat das Thema Sperrung des Rheindamms für den Autoverkehr gestern nicht in Wiedererwägung gezogen.  (Daniel Schwendener)

Komitee «Pro Rheindamm» will Aufsichtsbeschwerde einreichen

Das Komitee «Pro Rheindamm» nimmt die erneute Entscheidung des Vaduzer Gemeinderates nicht hin und will trotzdem ein Referendumsbegehren einreichen. Zudem werde man eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister und den Gemeinderat bei der Regierung einreichen, wie Sprecher Markus Schädler mitteilt.
Vaduz. 

Der neue Vaduzer Gemeinderat ist mit fünf VU-Stimmen nicht auf den Wiedererwägungsantrag von Josef Feurle eingetreten. Er wollte, dass der Gemeinderat den Entscheid den Rheindamm vom Rheinpark Stadion bis zum Gymnasium-Sportplatz für den Autoverkehr zu sperren, nochmals diskutiert und neu entscheidet. Zudem hat Bürgermeister Manfred Bischof erklärt, dass rechtliche Abklärungen ergeben hätten, dass dieser Entscheid nicht referendumsfähig ist.

Dazu schreibt der Sprecher des Komitees «Pro Rheindamm» Markus Schädler: «Wir werden somit das Referendumsbegehren im Namen von über 500 Menschen in Vaduz trotzdem einreichen. Es wird sich zeigen, ob der Beschluss des Gemeinderats zur Sperrung des Rheindamms überhaupt rechtens war oder ob er aufzuheben ist. Dazu wird jetzt eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister und den Gemeinderat bei der Regierung eingereicht, welche den Sachverhalt klären soll.» (red)

15. Mai 2019 / 16:06
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1 KOMMENTAR
Allgemeines Fahrverbot....
...steht zur Zeit dort wegen Bauarbeiten an der neuen Brücke und gilt für jede Art von Fahrzeugen-auch für Radfahrer und auch für den älteren Herrn der letzthin beim Gymisportplatz die Absperrung den Hang hinunterschmiss um mit seinem Rad durchzukommen!
lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet 15.05.2019 Antworten Melden

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