«Jeder weiss, warum wir verloren haben»: Es wird einsam um Trump
Am Tag nach der krachenden Wahlniederlage seiner Republikaner tat Donald Trump etwas, was er sonst nie tut: Er hielt sich zurück. Der Präsident verzichtete vorerst auf einen Auftritt, an dem er den historischen Rückschlag seiner Partei hätte einordnen können. Stattdessen besuchte Trump die Baustelle beim Weissen Haus und sprach dort vornehmlich über den geplanten Festsaal.
Diese Zurückhaltung wird Trump schwergefallen sein. Aber vielleicht fehlten dem 80-Jährigen schlicht die Worte, als er zur Kenntnis nehmen musste, wie gross die Niederlage ausgefallen ist. Denn die Wählerinnen und Wähler straften am Dienstag nicht nur seine Partei ab, und zwar selbst in Hochburgen wie Texas, South Carolina und Mississippi. Sie verwarfen auch den Trumpismus, diese einzigartige Mischung aus populistischen Parolen, Einschüchterungsversuchen und kultischer Verehrung für den Präsidenten.
Bis zum Ende seiner Amtszeit, die voraussichtlich im Januar 2029 ablaufen wird, kann Trump nicht mehr durchregieren. Die Demokraten, die nun im Repräsentantenhaus und im Senat wieder die Mehrheit übernehmen, werden ihm zahlreiche Hürden in den Weg legen.
Noch am Dienstag, unter dem Schock der ersten Wahlergebnisse, schien der Präsident das einzusehen. In einem Interview mit dem TV-Sender Fox News schlug Trump deshalb einen konzilianten Ton an und gratulierte den Demokraten. «Sie haben gute Arbeit geleistet.» Und er versprach auch, mit der neuen Mehrheitspartei zusammenzuarbeiten, «in vielen, vielen Dingen». Von seinem Vetorecht werde er nur dann Gebrauch machen, wenn die Vorschläge der Demokraten zu extrem seien, sagte Trump.
Trump weist Verantwortung für Niederlage zurück
Dass die Schlappe der Republikaner – ein Minus von mindestens 7 Sitzen im Senat und mindestens 40 Sitzen im Repräsentantenhaus – auch etwas mit seiner Person zu tun haben könnte, wollte Trump nicht einräumen. Er sagte, sein Name sei nicht auf dem Wahlzettel gestanden. Dabei hatte Trump im Wahlkampf seinen Fans doch immer zugerufen: «Stellt euch einfach vor, ich bin auf dem Stimmzettel!» Den Sieg der Demokraten sehe er deshalb «nicht als Angriff auf mich», sagte er weiter. In einer ersten Reaktion schloss er auch eine Kabinettsumbildung aus.
Die Demokraten wiederum kündigten an, sie würden nun versuchen, die Amerikaner zu entlasten, die unter teuren Lebensmitteln oder hohen Zinsen leiden. Auch wollen sie das Geschäftsgebaren der Regierung unter die Lupe nehmen. «Besorgt euch einen Anwalt!», rief ein hochrangiger Demokrat auf dem Kurznachrichtendienst X hochrangigen Regierungsangestellten zu.
Diese Manöver könnten Trump auf die Palme bringen. Auf dem Papier ist er zwar eine «Lame Duck», weil er den Kongress verloren hat und nur noch zwei Jahre im Amt sein wird. Aber der Präsident könnte den Senat und das Repräsentantenhaus ignorieren und mit Hilfe von Dekreten regieren. Auch kann Trump immer noch den gesamten Regierungsapparat mobilisieren und seinen politischen Gegnern zum Beispiel mit Hilfe von strafrechtlichen Ermittlungen das Leben schwer machen.
Damit wird er aber nicht verhindern können, dass er stetig an Macht verliert. Auch muss Trump damit rechnen, dass sich führende Parteifreunde von ihm emanzipieren — weil nun das Hauen und Stechen um seine Nachfolge in zwei Jahren so richtig los geht.
Den ersten Schritt machte dabei am Mittwoch ausgerechnet sein Stellvertreter JD Vance. Der Vizepräsident publizierte auf X eine überraschend direkte Wahlanalyse, in der er vor allem den Iran-Krieg für die Niederlage der Republikaner verantwortlich machte. «Jeder weiss, warum wir verloren haben», schrieb er in einer Stellungnahme auf dem Kurznachrichtendienst X.
Der Vizepräsident stützte diese Schlussfolgerung auf Umfragedaten. Demnach hätten ehemalige Wähler der Republikaner ihre Wende hin zu den Demokraten mit vier Punkten begründet: mit dem Iran-Krieg, den hohen Lebenshaltungskosten, dem Fokus der Regierung Trump auf die Aussenpolitik und den bilateralen Beziehungen zu Israel.
Diese Stellungnahme ist natürlich eigennützig. Vance stand Trumps Angriff auf das iranische Regime von Anfang an skeptisch bis ablehnend gegenüber. Er sieht sich nun bestätigt, auch wenn er mit seiner Wortmeldung indirekt den Präsidenten kritisierte.
Vance will zudem verhindern, dass Trump sich mit den Demokraten auf eine Lockerung der bisher strikten Einwanderungspolitik verständigen könnte – wohl, weil er Angst hat, dass die Basis der Republikaner dem Weissen Haus einen solchen Kompromiss nie verzeihen würde. Vance wäre bei einer allfälligen Präsidentschaftskandidatur auf die Unterstützung der Trump-Wähler angewiesen.
Ein Blick auf die Wählerstatistiken zeigt, dass Vance zumindest analytisch recht hat. Die hohe Stimmbeteiligung deutet darauf hin, dass tatsächlich nur wenige Stammwähler der Republikaner am Dienstag zu Hause blieben. Viele Wähler, die sich noch 2024 für Trump entschieden hatten, wechselten hingegen ins Lager der Demokraten. Die ungewöhnliche Koalition, die Trump vor zwei Jahren zusammengeschustert hatte, löste sich auf.
So schlug das Pendel an der Grenze zwischen den USA und Mexiko zurück, wo der Präsident vor zwei Jahren stark gepunktet hatte. Davon profitierte der texanische Senatskandidat James Talarico. Der Demokrat gewann sein Rennen gegen Ken Paxton problemlos, mit einem Vorsprung von 12 Prozentpunkten.
Auch im amerikanischen Süden, einer konservativen Hochburg, liefen dem Präsidenten die Wähler davon. Weil es den Demokraten gelang, die afroamerikanische Basis ungewöhnlich stark zu mobilisieren, stand am Mittwoch gar der republikanische Senatssitz in Mississippi auf der Kippe.

Demokraten fordern ein Ende des Iran-Kriegs
Die demokratische Welle erfasste ferner auch Republikaner, die sich selten in der Nähe von Trump zeigten oder ihn gar öffentlich kritisierten. In New York wurde der Abgeordnete Mike Lawler, der sich selbst immer wieder als Brückenbauer bezeichnet hatte, in den Ruhestand geschickt.
Über die Niederlage Lawlers besonders gefreut haben dürfte sich der Demokrat Hakeem Jeffries, der künftige Parlamentsvorsitzende («Speaker») des Repräsentantenhauses. Im Wahlkampf hatte Jeffries den Republikaner als «MAGA Mike» beschimpft. Und am Mittwoch sagte der Demokrat, die Niederlage der Republikaner stelle eine «klare und direkte Zurückweisung von MAGA-Extremisten» dar. Deshalb müsse Trump nun den «verantwortungslosen und kostspieligen» Iran-Krieg beendet, forderte Jeffries.
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