«Das Ganze ist eine Farce»: Pete Hegseth wehrt sich vehement gegen Amtsenthebung
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wehrt sich gegen den im Kongress eingebrachten Antrag auf eine Amtsenthebung. «Das Ganze ist eine Farce und es ist eine Inszenierung – und jeder weiss das», sagte der Pentagon-Chef in einer sonst seltenen Pressekonferenz.
Am Vortag hatte der republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie im Repräsentantenhaus Vorwürfe gegen Hegseth für dessen Vorgehen im Iran-Krieg erhoben. Streitkräfte seien in Kampfhandlungen gegen die Islamische Republik entsandt worden, obwohl der Kongress keine Ermächtigung erteilt habe, lautet ein Kernvorwurf.
Der Pentagon-Chef sagte, er werde sich nicht dafür entschuldigen, dass das US-Militär die militärischen Kapazitäten eines Landes zerstöre, das «Tod den USA» skandiere.
Antrag noch diese Woche im Repräsentantenhaus?
Es wird damit gerechnet, dass sich das Repräsentantenhaus noch in dieser Woche mit dem Antrag beschäftigt. Falls die Parlamentskammer mehrheitlich für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens stimmen sollte, wird der Fall dem Senat – der zweiten Parlamentskammer – übergeben. Für eine Amtsenthebung wäre dort in einer Abstimmung eine Zweidrittelmehrheit notwendig.
In beiden Kammern haben aktuell die Republikaner von US-Präsident Donald Trump noch eine Mehrheit. Die neue Legislaturperiode beginnt Anfang Januar. Dann haben die Demokraten die Mehrheiten in beiden Kammern, nachdem die Republikaner bei den Midterms vor einer Woche eine verheerende Niederlage hinnehmen mussten. (dpa)
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