Selenski steckt in seiner grössten Krise
Aktuell besteht Wolodimir Selenskis Tagesablauf aus einem Marathon an Vorstellungsgesprächen. Täglich trifft der ukrainische Präsident mehrere Kommandeure von unterschiedlichsten Einheiten der eigenen Armee, persönlich und online. In Kiew ist es ein offenes Geheimnis, dass es dabei um die Ablösung des amtierenden Armeechefs Oleksander Sirski geht.
Gleichzeitig möchte Selenski die Stimmung innerhalb der Streitkräfte während der tiefen politisch-militärischen Krise verstehen, die letzte Woche mit dem Rauswurf des beliebten Verteidigungsminister Michajlo Fedorow nach nur sechs Monaten im Amt so richtig hochkochte.
Dessen Abberufung löste in Kiew und anderen Städten Massenproteste aus. Die Demonstranten fordern zweierlei: Sie wollen, dass der 35-jährige erfolgreiche Ex-Digitalminister Fedorow wieder zum Verteidigungsminister ernannt wird. Und sie fordern die sofortige Entlassung von General Sirski. Der 60-Jährige ist der kampferfahrenste General der Ukraine und wohl sogar der modernen Welt.
Der Konflikt zwischen Fedorow und Sirski reicht bis tief in die Zeit des Ersteren im Digitalministerium zurück. Dort hatte Fedorow das ukrainische Drohnenprogramm vorangetrieben. Auf den ersten Blick lässt er sich leicht wie ein Streit zwischen der Zukunft und der Vergangenheit lesen: Der junge IT-Spezialist Fedorow, der für die moderne asymetrische Kriegsführung steht, gegen den General der alten Garde Sirski, der aus Russland stammt und seine Militärausbildung einst in Moskau absolvierte und auf veraltete Methoden setzt. Doch diese vereinfachte Interpretation greift zu kurz.
Dem Präsidenten fehlt die Strategie
Zum einen resultiert die laufende Krise aus der spontanten Personalpolitik Selenskis, hinter der oft kein strategischer Gedanke steht. Als Fedorow Anfang des Jahres als Verteidigungsminister den erfahrenen Bürokraten Denys Schmyhal ersetzte, der ebenfalls nur sechs Monate das wichtigste Ressort des Landes leiten durfte und in Fachkreisen gelobt wurde, waren Konflikte vorprogrammiert.
Niemand hätte im Ernst erwarten können, dass sich der explizit als Reformer angetretene Fedorow, der schon zuvor einen eigenen «Kriegsplan» entwickelte, nur auf die klassische Aufgabe eines Verteidigungsministers – vor allem die Rüstungsbeschaffung – konzentriert. Hinzu kamen sowieso angespannte Beziehung mit Sirski, der damals den vollen Rückhalt des Präsidenten hatte.
Die unklare Kompetenzverteilung zwischen Verteidigungsministerium und Generalstab verschärfte den Konflikt. Fedorows datenbasiertes Beschaffungssystem sollte Korruption eindämmen, stiess aber wegen militärischer Planungsbedürfnisse auf Widerstand. Am Ende blockierten sich beide Seiten gegenseitig.
Kriegsveteran gegen IT-Fachmann
Hinzu kam eine weitere Eskalation auf der persönlichen Ebene. Sirski habe die positiven Inputs von Fedorow ignoriert, weil sich der hochdekorierte General bei strategischen Kriegsfragen nicht von einem 35-jährigen IT-Fachmann belehren lassen wollte. Sirski verantwortete höchstpersönlich die Verteidigung von Kiew und die Befreiung der Region Charkiw 2022.
Fedorow wiederum machte nie ein Hehl daraus, dass er Sirski bei all seinen militärischen Erfolgen für ungeeignet für den modernen Krieg im Jahr 2026 hält. Bei wichtigen Sitzungen hätten sich die beiden fast nur angeschrien, heisst es von Teilnehmern. Ohne die Einmischung von Selenski hätte kaum eine Frage entschieden werden können.
Deswegen tendierte Selenski dazu, sowohl Fedorow als auch Sirski zu entlassen, weil sie den persönlichen Konflikt viel zu weit trieben. Auf einem Treffen mit der eigenen Fraktion bestätigte der Präsident dies letzte Woche sinngemäss. Er betonte allerdings auch, dass er sich dies nicht erlauben kann, weil die Auswechslung des Armeechefs direktere Auswirkungen auf das Geschehen auf dem Schlachtfeld haben könnte. Die Teilnehmer der Sitzung interpretieren die Worte Selenskis zwar etwas unterschiedlich, waren im Allgemeinen aber der Meinung, dass auch Sirskis Tage an der Spitze der Armee gezählt sind.
Selenski Trilemma
Selenski steckt in der grössten Krise seiner Amtszeit als Präsident. Um sie zu entschärfen, muss er eine komplizierte politische Gleichung aus drei Komponenten lösen. Zum einen muss er eine neue Funktion für Fedorow finden. Die Rückkehr des Ex-Ministers ins Ressort ist aufgrund der Tiefe der bisherigen Konflikte eigentlich ausgeschlossen. Mit einem anderen Posten als Verteidigungsminister gibt sich der 35-Jährige, der den Rückhalt grosser Teile der Zivilgesellschaft spürt, aktuell aber nicht zufrieden.
Bei der wohl unausweichlichen Entlassung Sirskis, der oft für fragwürdige Praktiken von ihm nahestehenden Sturmbrigaden kritisiert wird, darf Selenski nicht den Eindruck erwecken, die überwiegend militärfremden Demonstranten hätten diese Entscheidung massgeblich beeinflusst. Die Ernennung eines Armeechefs ist nämlich aus gutem Grund der alleinige Verantwortungsbereich des Präsidenten.
Die Auswechslung des Oberbefehlshabers aufgrund von Strassenprotesten wäre ein gefährlicher Präzedenzfall, der in Zukunft jeden Sirski-Nachfolger treffen könnte. Sirski selbst ist mit der Perspektive des «freiwilligen» Rücktritts und sowie des Wechsels in eine Art Beraterfunktion alles andere als glücklich.
Die dritte und schwierigste Frage ist aber tatsächlich die Personalie seines Nachfolgers. Die ukrainische Armee ist ein komplexer militärisch-politischer Organismus, der aus mehreren bedeutenden Generalgruppen besteht. Deren Beziehungen zueinander sind schwierig. Eine fähige Kompromissfigur zu finden ist nicht leicht. Es gibt nicht viele Figuren vom Kaliber Sirskis oder seines Vorgängers Waleri Saluschni, die bei allen internen Streitereien die Armee grundsätzlich zusammenhalten können.
Für Präsident Selenski tickt die Uhr. Die zusätzliche Verlängerung der Krise könnte gravierende Folgen für die Ukraine und vielleicht sogar für deren Staatlichkeit haben. Er muss sich schnellstmöglich entscheiden.
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