Trump kündigt Verhandlungen an – und keiner geht hin: «Irgendwann geht jegliche Glaubwürdigkeit verloren»
Nachdem US-Präsident Donald Trump am Samstag mit dem «grössten Angriff seit dem Zweiten Weltkrieg» gegen den Iran gedroht hatte, sagte er ihn 24 Stunden später wieder ab. Auf Bitten Saudi-Arabiens, der Emirate, Katars sowie, wie er ausdrücklich betonte, Irans selbst. Am Montag sollten neue Verhandlungen beginnen. Der Deal umfasse die «sofortige, vollständige und totale Öffnung der Strasse von Hormus» sowie ein Ende der iranischen Nuklearbedrohung, erklärte Trump.
Doch davon war in Teheran nichts bekannt: Der Sprecher des iranischen Aussenministeriums, Esmaeil Baghaei, sagte auf seiner wöchentlichen Pressekonferenz ausdrücklich, man führe derzeit keinerlei direkte oder indirekte Verhandlungen mit den USA. Und präzisierte: Man werde «dieser Tage» auch keine Delegation empfangen oder selbst irgendwohin reisen – und habe auch nicht um Gespräche gebeten.
Die einzige laufende Diplomatie sei bilateral mit Oman und beschränke sich strikt auf eine temporäre, sichere Route durch die Strasse von Hormus. Dabei geht es nicht darum, ob die Strasse offen oder geschlossen bleibt – das behandelt Teheran ausdrücklich als eigenständige Frage. Verhandelt wird über eine zusätzliche, neue Schifffahrtsroute durch Hormus.
Zur Debatte standen zuletzt drei mögliche Routenverläufe: durch iranische Hoheitsgewässer, eine internationale Route, oder durch omanische Hoheitsgewässer. Es seien Fortschritte erzielt worden, welche aber nicht präzisiert worden seien.
Die Fehler vom Bürgenstock
Experten befürchten derweil eine weitere Eskalation. Das Institute for the Study of War wertet Irans jüngste Angriffe auf Golfstaaten als gezielten militärischen Druck, um die eigene Kontrolle über Hormus durchzusetzen. Von iranischer Verhandlungsbereitschaft könne gegenwärtig nicht die Rede sein.
Dagegen widerspricht Jonathan Panikoff vom Atlantic Council der Annahme von Trump und Netanyahu, Iran habe «noch nicht genug Schmerz gespürt»: Teheran habe wiederholt gezeigt, dass es bereit sei, wirtschaftlichen Schaden hinzunehmen, statt einzulenken. Der bahrainische Analyst Ahmed Alkhuzaie sieht die Ursache tiefer, im Design des im Juni auf dem Bürgenstock unterzeichneten Abkommens zwischen Washington und Teheran: Es habe von Anfang an weder Starttermin noch Fristen enthalten und sei dadurch faktisch unverbindlich gewesen.
Am schärfsten formuliert es Trita Parsi. Der Vizepräsident des Quincy Institute for Responsible Statecraft hat Trumps jüngste Ankündigungen öffentlich in Zweifel gezogen. Trumps Muster – eine apokalyptisch anmutende Drohung, gefolgt von einem selbstgefälligen Rückzieher, mit dem er den Eindruck erwecke, ihm sei entgegengekommen worden – könne nicht ewig so weitergehen, warnt Parsi: Irgendwann gehe jegliche Glaubwürdigkeit für Verhandlungen verloren.
Das eigentliche Problem, glaubt auch Sultan Barakat, Professor für Public Policy an der Hamad Bin Khalifa University in Doha, liege im Verhandlungsstil des amerikanischen Präsidenten. «Er scheint immer erst das Ziel anzukündigen, bevor er in den Weg dorthin investiert.»
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