Schmerzensmann Merz: Die Ratlosigkeit des Kanzlers ist mit Händen zu greifen
«Da capo» lautet eine Anweisung in der Musik, die dazu auffordert, ein Stück noch einmal von vorne zu spielen. Das Motto hätte auch über der Pressekonferenz stehen können, die der deutsche Kanzler Friedrich Merz am Montag gab: Wie schon vor zwei Wochen, nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, galt es auch diesmal, ein schweres Malheur zu erklären, nur dass Merz’ Christdemokraten diesmal gleich doppelt verloren hatten: in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern.
Die Aussagen des Kanzlers glichen in weiten Teilen denen, die er bereits vor vierzehn Tagen gemacht hatte; damals hatte Merz erklärt, «seit geraumer Zeit» darüber nachzudenken, was die Wähler bewege. Grundlegend neue Erkenntnisse scheint er seither nicht gewonnen zu haben, denn auch am Montag machte er einen ratlosen Eindruck.
Merz redete eher wie ein Analytiker als wie ein Beteiligter
Die Lage, in der er und seine Partei sich befinden, hat sich seither noch einmal zugespitzt. In Mecklenburg-Vorpommern verpasste die CDU erstmals in ihrer Geschichte den Einzug in einen Landtag, und in Berlin wurde augenfällig, dass die deutsche Demokratie nicht nur von rechten, sondern auch von linken Extremisten bedroht ist: Die Linkspartei, die militante Israelhasser in ihren Reihen duldet, rechtsstaatlich bedenkliche Enteignungspläne hegt und die Polizei in ihren Befugnissen einschränken will, hat in der deutschen Hauptstadt mehr als jeden vierten Wähler überzeugt und ist damit stärkste Kraft geworden.
Am Montag redete Merz einmal mehr wie ein Analytiker, der die Gründe für eine Misere beschreibt, als hätte er selbst nicht allzu viel damit zu tun. Dabei liegt manches tatsächlich ausserhalb seines Einflussbereichs: Der Aufstieg einer in Teilen antisemitischen Linken, die ihre Zukunft darin sieht, das wachsende Segment muslimischer Wähler anzusprechen, ist nicht seine Schuld; es gibt sie auch in Grossbritannien oder Frankreich, und sie ist dort sogar noch wesentlich stärker als in Deutschland, wo sie ein relativ neues Phänomen darstellt.
Was allerdings gegen Merz spricht, ist, dass er einmal mehr kaum zu erklären vermochte, worin die Reformen bestehen sollen, von denen er sich eine Trendwende in der Wählergunst erhofft. Mit einer bemerkenswerten Ausnahme: Auf Nachfrage deutete er an, sich ein Ende der privaten Krankenversicherung vorstellen zu können.
Dass manche Patienten sehr viel länger auf Arzttermine warten müssten als andere, werde als ungerecht empfunden. Wie ein Zeichen der Stärke wirkte Merz’ überraschende Ankündigung allerdings nicht, würde er mit der Einführung einer Einheitskrankenkasse doch eine Kernforderung seines sozialdemokratischen Koalitionspartners erfüllen.
Dass sonst eher vage blieb, was der Kanzler vorhat, dürfte auch damit zu tun haben, dass keineswegs sicher ist, ob ihm die SPD bei seinen Anliegen entgegenkommen würde. Grössere Sparmassnahmen im Sozial- und Rentenbereich dürften die Sozialdemokraten kaum mittragen. Stefan Evers, der Berliner Spitzenkandidat der CDU, der gemeinsam mit Merz vor die Presse trat, berührte einen wunden Punkt, als er sagte, «Reform» sei ein Begriff, «der den Leuten eher Angst einjagt».
Eine baldige Ablösung Merz’ bleibt unwahrscheinlich
Wenigstens eine konkrete Ankündigung machte der Kanzler allerdings doch noch: Gegen Enteignungen, wie sie die Berliner Linkspartei vorhabe, wolle er ein Gesetz einbringen.
Dabei wirkte Merz erstaunlich selbstsicher: «Wir werden schnell zu einer Entscheidung in der Koalition kommen», sagte er. Das ist insofern bemerkenswert, als SPD und Grüne in Berlin entscheiden müssen, ob sie mit der CDU oder der Linkspartei koalieren wollen. Sollten die Sozialdemokraten auf Bundesebene gemeinsame Sache mit Merz machen, würden sie unter Umständen einer Stadtregierung unter Beteiligung ihrer Berliner Parteikollegen die Hände binden.
Sonst sagte Merz wenig Neues: Wie schon vor zwei Wochen sprach der Kanzler auch diesmal davon, die Bürger besser erreichen zu wollen. Seine Ankündigung, hierfür eine «neue Erzählung» finden zu wollen, hatte er wortgleich schon einmal gemacht. So wirkte er wie ein Mann, der als Kommunikator mit seinem Latein am Ende ist.
Dennoch scheint Merz an seinem Amt zu hängen. Weder am Sonntag noch am Montag, so erklärte er, habe es in den Gremien seiner Partei Stimmen gegeben, die eine Personaldiskussion hätten beginnen wollen. Tatsächlich scheint Merz gemessen an den Turbulenzen, in denen die CDU sich befindet, erstaunlich fest im Sattel zu sitzen, was auch damit zu tun haben dürfte, dass er eine äusserst undankbare Aufgabe ausübt. So gibt er das Bild eines Schmerzensmannes ab, der sich für Land und Partei aufopfert.
Copyright © 2026 by Vaduzer Medienhaus
Wiederverwertung nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung.
