«Unvorstellbare Straftaten»: Diktator Kim Jong Un schimpft auf sein Militär – warum er dabei aufpassen muss
Wenn der «Oberste Führer» Kim Jong Un zu seinem Militär spricht, sind normalerweise Lobeshymnen zu hören. Vor einigen Monaten liess der nordkoreanische Diktator ein Denkmal für Soldaten errichten, die an der Seite Russlands im Angriffskrieg gegen die Ukraine gefallen sind. Auch als Helden feiert Kim seine Kämpfer gern. «Ihr vollbringt das Wunder, eine grosse Gefahrenzone in eine sichere Gegend zu verwandeln», bejubelte Kim etwa heimische Soldaten, als die aus Einsätzen gegen die Ukraine zurückkehrten.
Aber dieser Tage schlägt der «Oberste Führer» andere Töne an. Laut Yonhap, der führenden Nachrichtenagentur aus dem mit dem Norden verfeindeten Südkorea, richtete Kim ungewohnt deutliche Worte an Offizielle des Militärs, stellvertretend aber für Nordkoreas ganze Gesellschaft. «Alle Offiziellen sollten Prinzipien und Aufrichtigkeit als ihre Lebensader betrachten, sich des Vertrauens der Partei bewusst sein und als erstes an das Volk denken.» Damit war zu verstehen: Der Diktator ist höchst unzufrieden.
Es geht um Korruption, die der nordkoreanische Staat offiziell bekämpft. An den Pranger hat Kim hierfür Pak Hui Chol gestellt, zuletzt Vizedirektor für Organisationsfragen des Politbüros in Nordkoreas Militär, der kürzlich aber offenbar vom Höchsten Gericht mit einer Strafe für Bestechlichkeit bedacht wurde. Pak habe sich vieler Amtsmissbräuche und Willkür schuldiggemacht. «Pak Hui Chols Skandale sind extragrosse Straftaten», und «unvorstellbar», so ein Statement.
Widersacher aus dem Weg räumen
Möglich, dass Nordkoreas Diktator hiermit neben einem mahnenden Fingerzeig auf Korruptionsprobleme auch gleich einen Widersacher aus dem Staat beseitigt hat. So sagt Frederic Spohr, Leiter des Seoul-Büros der Friedrich-Naumann-Stiftung: «Korruption reicht in Nordkorea bis in die höchsten Ebenen des Staates.» Prozesse wie der aktuelle dienten aber nicht immer nur der Korruptionsbekämpfung, «sondern oft vielmehr dazu, politische Gegner auszuschalten und die Macht der Führung zu festigen.»
Während Kim in seiner seit 2011 andauernden Regentschaft viel Erfahrung beim Ausschalten potenzieller politischer Konkurrenten gesammelt hat, ist der 42-jährige in der Korruptionsbekämpfung wohl vergleichsweise unerfahren. Geholfen haben könnten aber seine Treffen mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping, den Kim im vergangenen Monat in Pjöngjang traf. Xi ist für seine umfassende Anti-Korruptionskampagne in Chinas Ein-Parteienstaat bekannt. Laut Untersuchungen hat er damit teilweise mit Erfolg.
Nur zehn Länder sind noch korrupter
Aber auf welche Weise ist das Leben in Nordkorea von Korruption geprägt? Die NGO Transparency International listet Nordkorea in ihrem Korruptionswahrnehmungsindex auf Platz 172 von 182 verglichenen Ländern. «Viele können so überhaupt nur überleben», sagt Frederic Spohr. «Korruption ist in Nordkorea für viele Menschen Teil des Alltags.»
Vladimir Tikhonov, Professor für Koreanistik an der Universität Oslo, weist aber darauf hin, dass Korruption im Land klare Grenzen habe: «Lokale Sicherheitsbeamte verkaufen Reisegenehmigungen, ohne die Nordkoreaner ihren Wohnort nicht verlassen dürfen, zum Beispiel für Fahrten in den Nachbarkreis. Aber eine Genehmigung für die Hauptstadt Pjöngjang würden sie nicht verkaufen, da dies als Angelegenheit der Staatssicherheit gilt.» Und: «Jeder im System weiss, was käuflich ist und was nicht.»
Zudem sei Korruption auch ein systemerhaltendes Element, wie Tikhonov betont: «Indem man Bürokraten der unteren und mittleren Ebene erlaubt, sich einen Teil der wirtschaftlichen Überschüsse anzueignen, stellen Spitzenfunktionäre die Zufriedenheit ihrer Bürokratie sicher.» Eine Reisegenehmigung liessen sich Beamte mit 50-100 US-Dollar bezahlen – oder mit gutem Wein oder Tabak.
So steht Kim Jong-un bei seiner öffentlich betonten Anti-Korruptionskampagne auch vor einem Spagat: Tritt er allzu aggressiv auf, riskiert er einen Mangel an Loyalität seiner Beamten, die laut Tikhonov ansonsten meist «magere Gehälter» beziehen, mit ein paar Zusatzverdienste also planten. Schlimmstenfalls könnten einige unzufriedene Beamte gar aus Nordkorea fliehen und sich ins verfeindete Südkorea absetzen – wo der dortige Staat an deren Informationen über Nordkorea hochinteressiert wartet.
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