Was wissen die europäischen Geheimdienste? Diese Frage drängt sich angesichts einer Reihe ungewöhnlich deutlicher Warnungen auf, die Europas Staatschefs in den vergangenen Tagen fast zeitgleich verlauten liessen. In etlichen Ländern der EU fanden Ende letzter Woche Sondersitzungen und Pressekonferenzen statt, bei denen vor einer Eskalation des Ukrainekriegs durch Russland gewarnt wurde.

Den Anfang machte Polens Regierungschef Donald Tusk am letzten Donnerstag, als er auf eine neue Strategie Putins hinwies. Er warnte davor, dass russische Truppen demnächst «versehentliche» hybride Drohnen- und Raketenangriffe auf Nato-Staaten starten würden, um die Reaktionsbereitschaft des Bündnisses zu testen. «Die offizielle Darstellung [Russlands] wird lauten, dass es sich um einen Unfall gehandelt habe und es keinen Grund gebe, über eine Reaktion der Nato nachzudenken.»

Dabei bestehe die reale Gefahr, dass auf Nato-Gebiet erhebliche Schäden verursacht würden, etwa bei der Energieinfrastruktur. Nach den ihm vorliegenden Informationen werden insbesondere der Spätherbst und der Winter somit zu der bislang kritischsten Phase des Krieges werden.

Europa bereitet sich auf einen hybriden Krieg vor

Diese Informationen griff dann auch der französische Präsident Emmanuel Macron auf, als er am Freitag letzter Woche die Chefs aller französischen Parteien zu einem vertraulichen Sondergipfel im Élysée-Palast versammelte. Welche Informationen die Geheimdienste den Politikern genau präsentierten, ist öffentlich nicht bekannt. Die Grünen-Politikerin Marine Tondelier erklärte nach der Sitzung aber: «Russland scheint bereit, auf europäischem Boden Aktionen durchzuführen und dabei zivile Opfer zu verursachen.»

Wie ernst die europäischen Staaten die Bedrohung nehmen, zeigt ein Blick auf die Vorbereitungen, die diese Woche auch aus anderen Ländern bekannt wurden. Deutschland beschloss neue Massnahmen zum Schutz kritischer Infrastruktur. Litauen hat neue Details zu Evakuierungsplänen für die Hauptstadt Vilnius bekannt gegeben, die über eine Fluchtroute nach Polen führen. Und der finnische Präsident sagte seinen Mitbürgern, dass man sich «mental darauf vorbereiten müsse, dass etwas passiert».

Nato-Militär: «Soldaten und Waffen sind bereit»

Ein möglicher Grund für die Nervosität der Staatschefs sind die Gerüchte über eine neue Mobilisierung in Russland nach den Wahlen am Sonntag. Noch gewichtiger sind wohl aber die aktuellen Militärmanöver an der Ostflanke der Nato. Nahe dem strategisch wichtigen Suwałki-Korridor, der zwischen Belarus und der russischen Exklave Kaliningrad liegt, führte Belarus diese Woche nämlich eine viertägige Militärübung durch. Wegen neuer russischer Angriffe auf die Ukraine in der Nähe zur Nato-Grenze liess Polen auch erneut Kampfflugzeuge aufsteigen – und versetzte seine Luftabwehr in Alarmbereitschaft.

Die Vorfälle blieben bei der Nato-Militärführung nicht ohne Echo. «Russlands rücksichtsloses Verhalten in den vergangenen Wochen und Monaten zielt darauf ab, das Vertrauen zu untergraben und unsere Einheit zu schwächen», erklärte der Vorsitzende des Nato‑Militärausschusses, Giuseppe Cavo Dragone, am Samstag bei einem Gipfel in Kopenhagen. Das werde aber nicht funktionieren. Denn «die Allianz ist bereit, auch die Soldaten und Waffen». Es würden über 4000 Seiten an Plänen existieren, die bei einem Angriff Russlands auf Nato-Gebiet zum Einsatz kommen könnten.