Es wird eng für Russland – die wirtschaftliche Lage spitzt sich zu
Die schwarzen Wolken über der Ölraffinerie Kapotnja in Moskau sind ein klares Zeichen: Die zunächst als lokales Problem abgetane Treibstoffkrise hat ganz Russland erfasst. So absurd es klingt: In der Rohstoffmacht wird das Benzin knapp. Lange Schlangen vor den Tankstellen sind der sichtbarste Ausdruck der wirtschaftlichen Schieflage, in die Russland nach inzwischen gut vier Jahren Krieg in der Ukraine abrutscht.
Kurz sah es so aus, als könne sich Russland mit Hilfe von US-Präsident Donald Trump berappeln. Der von Trump provozierte Iran-Krieg liess die Ölpreise explodieren. Das Weisse Haus lockerte die Sanktionen gegen Russlands Ölsektor, für einige Monate sprudelten in Moskau wieder Petrodollar. Doch nach dem Abkommen mit Teheran und dem Ende der Sanktionserleichterungen ist die Verschnaufpause für die russische Wirtschaft vorbei. Die Gewinne aus dem Ölexport dürften zurückgehen - und daheim bekommt Russland Schwierigkeiten mit der Produktion.
Einst hatte der inzwischen verstorbene US-Präsidentschaftskandidat John McCain Russland als «Tankstelle mit Atombomben» verspottet. Mit den Atombomben droht Moskaus Führung dem Westen immer noch bei jeder Gelegenheit. Mit den Tankstellen sieht es inzwischen mau aus.
Benzinkrise hat auf der Krim begonnen
Das Anstellen an einer der kilometerlangen Blechlawinen vor einer solchen Tankstelle lohne sich nicht, hatte Michail Raswoschajew, der von Moskau eingesetzte Gouverneur von Sewastopol auf der Krim schon vor einer Woche die Bürger der Hafenstadt gewarnt. «Leider haben es die Benzinlaster heute Nacht nicht in die Stadt geschafft», schrieb er auf seinem Telegram-Kanal. Die elektronischen Bezugsscheine für Treibstoff seien damit ungültig.
Die Benzinkrise auf der von Russland seit 2014 besetzen ukrainischen Halbinsel Krim hat sich in den letzten Wochen dramatisch zugespitzt. Benzin gibt es für die Autofahrer im einstigen Badeparadies zu Beginn der Urlaubssaison nur noch gegen digital per QR-Code generierte Bezugsscheine. Eine Erinnerung an die zu Zeiten des chronischen Defizits in der Sowjetunion kursierenden Bezugskarten. Die Einwohner der Krim haben Anrecht auf maximal 20 Liter Benzin pro Woche, wenn sie denn schnell genug sind, einen der QR-Codes zu ergattern - und genügend Benzinlaster die Halbinsel erreichen.
Die Probleme auf der Krim lassen sich dabei noch mit deren exponierter Lage erklären. Zwar hat Putin 2019 mit viel Pomp eine vom russischen Festland kommende Brücke eingeweiht, doch erst mit der Eroberung eines Landstreifens im Süden der Ukraine war die Versorgung abgesichert - zumindest bis vor wenigen Monaten. Denn inzwischen hat die Ukraine ihre Drohnenproduktion massiv ausgebaut und weiterentwickelt. Der Landkorridor auf die Krim wurde zur Todesfalle - für Militärfahrzeuge, aber auch Benzinlaster.
Gesamte Ölindustrie im Visier
Die Drohnen greifen inzwischen auch Ziele weit im Hinterland an - und zielen dabei immer wieder auf wirtschaftlich wichtige Anlagen der Ölindustrie. Acht der zehn grössten Raffinerien wurden bereits getroffen, manche von ihnen für Wochen oder sogar Monate ausser Gefecht gesetzt. Der Drohnenangriff auf die Raffinerie im Moskauer Stadtbezirk Kapotnja führte allen Beteiligten einmal mehr die Hilflosigkeit der russischen Flugabwehr gegen solche Attacken vor Augen.
Schon Anfang Juni sank die Ölverarbeitung nach Einschätzung von Analysten der Consultingagentur Energy Intelligence auf unter vier Millionen Barrel pro Tag - der niedrigste Wert seit 21 Jahren. Ein Drittel aller Raffinerien steht demnach wegen der ukrainischen Angriffe derzeit still.
Die Folgen sind inzwischen landesweit zu spüren: Nicht nur, dass die Preise gestiegen sind, inzwischen haben mehrere grosse Ölgesellschaften in 25 russischen Regionen die Ausgabe von Benzin und Diesel limitiert; darunter auch in Moskau und St. Petersburg. Autofahrer dürfen nicht mehr in Kanister tanken.
Andere Branchen leiden
Das zieht weitere Kreise: Flughäfen klagen bei ohnehin schon teuren Flugtickets seit Wochen über den Mangel an Kerosin. Der fehlende Diesel macht den Bauern in den Agrarregionen Südrusslands und an der Wolga zu schaffen.
Zudem kommt die Treibstoffkrise in einer ohnehin schwierigen Phase der russischen Wirtschaft. Im ersten Quartal sank das Bruttoinlandsprodukt um 0,2 Prozent. Der auf staatlichen Investitionen und der Umstellung auf Rüstung basierende Boom der ersten Kriegsjahre endete schon 2025. Zuletzt musste sogar Kremlchef Wladimir Putin beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg einräumen, «die wirtschaftliche Dynamik ist derzeit gebremst».
Die Binnenkonjunktur hinkt. Die Zentralbank bekämpft die weiterhin hohe Inflation mit noch höheren Zinsen. Unternehmer schrecken wegen der Kreditkosten vor neuen Investitionen zurück. Wachstum ist nicht in Sicht.
Zwar zeigte sich Putin zuversichtlich, dass es bald wieder aufwärtsgehe, doch worauf sein Optimismus basiert, ist unklar. Das bisherige Wachstumsmodell staatlicher Subventionen hat jedenfalls ausgedient.
Liquide Reserven sind auf Rekordtief
Und woher das Geld nehmen? Der liquide Teil des nationalen Wohlstandsfonds, also Gold- und Währungsreserven, ist auf umgerechnet etwa 40 Milliarden Euro geschrumpft - und jeden Monat entnimmt die Zentralbank weitere Milliarden zum Stopfen von Haushaltslöchern oder der Finanzierung von Infrastrukturprojekten und Staatsbetrieben.
Moskau habe seine Geldreserven fast vollständig verbraucht - die Wirtschaft stehe im «Endstadium», heisst es daher im «Kiel Report» des Kieler Instituts für Weltwirtschaft und des Stockholmer Institute of Transition Economics.
Der Krieg verschlingt Unsummen. Etwa 40 Prozent der Haushaltsausgaben gehen für die Bereiche Militär, Rüstung und Sicherheit drauf. Planspiele für Kürzungen in anderen Bereichen laufen.
Warum die niedrige Arbeitslosigkeit ein Problem ist
Putin brüstet sich gern damit, dass die Arbeitslosigkeit auf rekordverdächtig niedrigem Niveau von 2,5 bis 3 Prozent verharrt. Das Problem besteht Experten nach jedoch darin, dass nicht die Wirtschaft neue Arbeitsplätze schafft, sondern Russland schlichtweg die Arbeitskräfte ausgehen.
Erstens stehen wegen der Überalterung immer weniger Menschen dem Arbeitsmarkt zur Verfügung. Zweitens wirkt – gerade in den Regionen – der Krieg wie ein Staubsauger. Die Verdienstmöglichkeiten an der Front sind für junge Männer oft höher als daheim – zumindest der Werbung nach, die gegen 50'000 Franken bei Abschluss einer Verpflichtungserklärung verspricht. Und da Putins Krieg pro Monat Tausende Opfer in den eigenen Reihen fordert, müssen auch immer neue angeworben werden.
Russland fehlen Technologien
Dazu haben vier Jahre kriegsbedingte Sanktionen den technologischen Rückstand des Landes wachsen lassen. Grösster Handelspartner bleibt China, doch steigt die Abhängigkeit Moskaus von Peking. Dass inzwischen die bekannten Automarken Moskwitsch und Wolga reine Kopien chinesischer Pkw sind, ist symbolisch.
Es ist ein Teufelskreis, der sich eigentlich nur durch die Beendigung des Ukraine-Kriegs unterbrechen liesse. Doch solch ein Schritt birgt andere soziale Risiken für den Kreml wie die Frage nach der Integration der Kriegsheimkehrer. Es wird daher wohl noch weitergehen. Für die russische Wirtschaft ist das kein verheissungsvolles Szenario. (dpa)
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