Wie sich der Fall Epstein nach den Midterms verändern könnte
Nach dem Sieg der Demokraten bei den US-Parlamentswahlen eröffnen sich neue Möglichkeiten bei der Untersuchung des Netzwerks von Sexualstraftäter Jeffrey Epstein. Robert Garcia, der den Vorsitz des Aufsichtsausschusses im Repräsentantenhaus übernehmen soll, kündigte an, die «Vertuschung im Zusammenhang mit den Epstein-Akten» untersuchen zu wollen. Er hatte bereits vor den Midterms angekündigt, im Falle des Wahlsiegs mehr öffentliche Befragungen ansetzen zu wollen.
Der Sender ABC berichtete zudem, dass Garcia die Befragungen von Generalstaatsanwalt Todd Blanche und FBI-Chef Kash Patel verlange. Bislang fanden unter der Kontrolle der Republikaner einige Anhörungen zum Fall Epstein unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. In der vergangenen Woche hatten einige Demokraten zudem die Einsetzung eines unabhängigen Sonderermittlers gefordert, um Verbindungen von US-Präsident Donald Trump zu Epstein zu untersuchen.
In einem kürzlich erschienenen Bericht von Mitarbeitern der Demokraten im Justizausschuss der Parlamentskammer hiess es etwa, immer mehr Beweise legten dar, dass Trump «Mitte bis Ende der 1990er Jahre aktiv an Jeffrey Epsteins sexuellem Missbrauch junger Frauen beteiligt war». Trump kannte den gestorbenen Sexualstraftäter einst gut. Er bestreitet aber sowohl, in die kriminellen Machenschaften verwickelt gewesen zu sein, als auch, von Epsteins Taten gewusst zu haben.
Auch Ermittlungen gegen das Justizministerium?
Der Umgang mit dem Epstein-Skandal hatte Trump in seiner zweiten Amtszeit viel Kritik eingebracht. Der Republikaner hatte noch in seinem Präsidentschaftswahlkampf die Freigabe der Akten zu dem Fall versprochen, wehrte sich nach Amtsantritt aber lange dagegen. Erst auf erheblichen Druck aus der Öffentlichkeit und des Parlaments wurden schliesslich einige Akten veröffentlicht.
Kritiker bemängelten aber, die geschwärzten Stellen in den Akten schützten nicht nur Opfer, sondern auch mutmassliche Mittäter. In dem Zusammenhang könnten die Demokraten auch Ermittlungen gegen das Justizministerium einleiten wegen des Vorwurfs der Schwärzung und Zurückhaltung von Dokumenten, wie US-Medien berichteten. (dpa)
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