Steuersünder-Daten in Hessen aufgetaucht

Das Land Hessen prüft derzeit Daten möglicher Steuersünder. Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) sagte heute in Wiesbaden, das Bundesfinanzministerium habe Hessen darum gebeten, ein Angebot über «umfangreiche Dokumente» etwaiger Steuersünder zu prüfen.

03. März 2010, 12:50 Uhr 09. September 2020, 23:18 Uhr

Wiesbaden. - Nach ersten Stichproben habe sich bereits gezeigt, dass die Prüfung der Daten sehr aufwendig sein werde, «da es sich um keine klassische CD handelt», sagte Weimar. Einzelheiten wollte er aus ermittlungstaktischen Gründen und aus Rücksicht auf das Steuergeheimnis zunächst nicht verraten.

Es handelt sich nicht um die Daten-CD, die Baden-Württemberg abgelehnt hat, wie der Sprecher des hessischen Finanzministeriums, Michael Scheerer, der Nachrichtenagentur DDP sagte. Generell handele es sich weder um eine CD, noch sei dem Land etwas angeboten worden, sondern der Bund sei an das Land herangetreten.

Dem Land Baden-Württemberg war Anfang Februar ein Datenträger mit 1700 Namen mutmaßlicher Steuerhinterzieher zum Kauf angeboten worden. Wegen Unstimmigkeiten zwischen CDU und FDP hatte die dortige Koalition die Entscheidung an den Bund verwiesen. Die baden-württembergischen Liberalen hatten sich vehement gegen einen Kauf der CD ausgesprochen. Nach der Absage Baden-Württembergs erwägt der Bund den Kauf der umstrittenen Steuersünder-CD aus der Schweiz.

Am Mittwoch Nachmittag ist die Frage des Ankaufs gestohlener bankdaten Thema einer aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag. (ddp/wfr)