Liechtenstein wartet auf grünes Licht

Brüssel/Vaduz. – «Ein konkreter Termin für den Beitritt kann aufgrund der noch ausstehenden Ratifikation vonseiten der EU und der anschliessenden Evaluation der Schengen-Konformität Liechtensteins derzeit noch nicht genannt werden», erklärt Regierungsrat Hugo Quaderer auf Anfrage des «Liechtensteiner Vaterlands».

Neue Dynamik dank Lissabon

Im vergangenen Jahr wurde der Beitritt Liechtensteins zu Schengen/Dublin von den Schweden blockiert. Die schwedischen Sozialdemokraten verweigerten im Parlament wegen eines fehlenden Steuerabkommens mit Liechtenstein ihre Zustimmung. Inzwischen mussten die Sozialdemokraten bei den letzten Parlamentswahlen in Schweden im September herbe Stimmenverluste hinnehmen und mit dem Lissabon-Vertrag hat die EU-Reform in vielen Politikbereichen mit der Veto-Möglichkeit einzelner Staaten aufgeräumt. «Ich gehe davon aus, dass der Wegfall des letzten Vorbehaltes mehr mit der neuen Situation aufgrund des Vertrages von Lissabon zu tun hat als mit dem Resultat der schwedischen Wahlen im September. Unsere Abkommen sind derzeit beim Europäischen Parlament, das aufgrund des Vertrages von Lissabon den Abkommen zustimmen muss und sich daher erneut damit befasst», erklärt Innenminister Hugo Quaderer im «Vaterland»-Gespräch.
Danach würden die Abkommen an den Rat der EU zurück überwiesen. Im Rat selbst sollten nach seinen Informationen keine Vorbehalte mehr vorliegen. Angesprochen auf die neue Dynamik des Lissabon-Vertags sagte EU-Botschafter Michael Reiterer in einem «Vaterland»-Interview im Juni dieses Jahres: «Ich glaube, es ist ein gerechtfertigter Optimismus zu sagen, dass Liechtenstein noch in diesem Jahr in den Schengen-Raum gehen kann.» (gf)