10 Jahre Antiterrorkampf

 

Der 11. September 2001 ist nicht nur für die Amerikaner, sondern für die Menschen auf der ganzen Welt ein Tag, den niemand vergessen wird. Der 11. September gilt auch als «Tag, der die Welt veränderte» – und das hat er auch.

Fast unmittelbar nach den Anschlägen begann der amerikanische Kampf gegen den Terror, der mit allen Mitteln ausgefochten wurde. Das Ergebnis: zwei Kriege (Irak, Afghanistan), Einschränkungen der Menschenrechte und der bürgerlichen Freiheiten, staatliche Entführungen, Guantanamo und Abu Ghraib.

 

 

Startschuss gab der damalige Präsident George W. Bush. Neun Tage nach den Attentaten erklärte er vor dem Kongress, dass fortan alle globalen Terrorgruppen gejagt würden. «Unser Krieg gegen den Terror beginnt mit Al-Kaida, aber er endet nicht dort», versprach Bush. Hätte man zu dieser Zeit gewusst, was das heisst, hätten ihm einige Menschen wohl nicht zugejubelt.

Unter Präsident W. Bush intervenierten die Vereinigten Staaten militärisch in Afghanistan und stürzten das Regime der Taliban binnen weniger Wochen. Ohne Rücksicht auf Verluste marschierten amerikanische und britische Streitkräfte (März 2003) im Irak ein. Rechtfertigung für den Krieg gegen den Irak war, dass Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen verfüge, doch jeder wusste, dass es den direkten Angriff ohne die Geschehnisse des 11. Septembers nicht gegeben hätte.

 

 

Doch nicht nur dafür hielt das Schlagwort vom Krieg gegen den Terror als Argument her: mutwillige Rechts- und Vertragsbrüche, Entführungen durch Geheimdienste, Folter, Spionage und das Aussetzen von Menschenrechten – all dies waren Folgen des radikalen Kampfes gegen den Terrorismus. 

Doch dabei machten nicht alle mit. Europäische Regierungen, die zuvor noch uneingeschränkte Solidarität bekundet hatten, verweigerten die Unterstützung der USA und bildeten ein Widerlager im UN-Sicherheitsrat. Kaum Widerstand boten viele Staaten in anderer Hinsicht. In Osteuropa konnte die CIA ungehindert Geheimgefängnisse betreiben, Menschen wurden entführt und in diesen Gefängnissen gefoltert. Zwei bekannte Gefängnisse: Abu Ghraib im Irak und Guantanamo auf Kuba – beides sind Beispiele für den zügellosen Missbrauch von Macht. Aus Abu Ghraib kamen Fotos an die Öffentlichkeit, auf denen zu sehen war, wie die Häftlinge gequält, erniedrigt und gedemütigt wurden. Bilder, die schockierten.

 

 

Mit mehreren Bombenanschlägen – darunter in Bali, London und Madrid – zeigten die Terroristen immer wieder, dass man vor ihnen nie ganz gefeit ist. Folge: Die Antiterrorgesetze wurden noch einmal verschärft. Internationale Geldüberweisungen werden seither genau registriert, ausgiebige Datensätze von Flugpassagieren ausgetauscht, Mobiltelefone und E-Mails wurden in grossem Stil und meist ohne ausreichende gesetzliche Grundlage überwacht. In Grossbritannien werden versuchsweise öffentliche Plätze videoüberwacht – Gesichtserkennungsprogramme sollten helfen, Terroristen aufzuspüren. 

 

 

Erst unter Bushs Nachfolger Barack Obama gelang zumindest mit den Europäern die Aussöhnung. Die Geheimgefängnisse, mit Ausnahme von Guantanamo, werden geschlossen, Folter und Verschleppung verboten. Doch an der grundlegenden Änderung in der Ausrichtung der amerikanischen Aussen- und Sicherheitspolitik ändert das alles nichts. Weiterhin gilt: Weg von Europa, hin zum Mittleren Osten und zum asiatischen Raum. 

Mühsame geheimdienstliche Aufklärungsarbeit führten dann schlussendlich zum Terrorpaten Osama bin Laden, der in einem Haus in Pakistan getötet wurde. Der Krieg gegen den Terror ist zu diesem Zeitpunkt von Obama schon längst offiziell zu Grabe getragen worden – zumindest als Wortschöpfung. Doch wie George W. Bush nach 9/11 ankündigte: «Unser Krieg gegen den Terror beginnt mit Al-Kaida, aber er endet nicht dort.» 

Davon kann man sich tagtäglich am Bildschirm überzeugen. Terror ist ein weiter Begriff – solange er gedehnt wird, wird der Kampf weitergehen.