Liechtenstein mit höchster Umsetzungsquote
Liechtenstein liegt mit einer Umsetzungsquote von 99,3 Prozent der insgesamt 1110 EU-Binnenmarktrichtlinien genau im Mittelfeld aller EU-Staaten und hat als einziger EWR/EFTA-Staat das von den EU-Mitgliedstaaten festgelegte Ziel eines Umsetzungsdefizits von höchstens 1 Prozent erreicht, wie die Regierung am Freitag mitteilte.
Vaduz. ? Diese Zahlen gibt die EFTA-Überwachungsbehörde (ESA) in der jüngsten Ausgabe ihres Umsetzungsberichts bekannt. In Bezug auf die Vertragsverletzungsverfahren gegen Liechtenstein ist die Zahl der offenen Fälle von 24 auf 12 gesunken. Die anhängigen Verfahren betreffen die Bereiche Dienstleistungsfreiheit, freier Personenverkehr, Niederlassungsfreiheit, Transport und Umwelt. Die aktuellen Zahlen zeigen, dass Liechtenstein ein verlässlicher Partner im EWR ist», wird Regierungschef Adrian Hasler zitiert. «Liechtenstein als Kleinstaat muss die EWR-Verpflichtungen für den Erhalt des Marktzugangs unserer Unternehmen zum EU-Binnenmarkt besonders konsequent einhalten», führt Hasler weiter aus. Dennoch stellen sich konkrete Probleme in anderen EU-Staaten, die derzeit genau untersucht werden. (ikr)
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Adrian Hasler
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