EFTA will weitere Freihandelsabkommen
Am Montag fand auf den Westmänner Inseln in Island eine
EFTA-Ministerkonferenz statt. Botschafter Norbert Frick, Ständiger Vertreter bei der EFTA in Genf, leitete die liechtensteinische Delegation. Im Fokus stand die weitere Ausweitung des Netzes von Freihandelsabkommen, vor allem mit wachstumsstarken Schwellenländern.
Westmänner Insel. - Die vier EFTA-Staaten unterzeichneten mit den Philippinen eine Zusammenarbeitserklärung, um die mögliche Aufnahme von Freihandelsgesprächen zu prüfen. Weiters diskutierten sie den Stand der laufenden Freihandelsverhandlungen mit Indien, den Mitgliedern der Zollunion Russland-Belarus-Kasachstan, Indonesien, Vietnam, Malaysia sowie Guatemala. Eine weitere Priorität ist der Ausbau bestehender Abkommen. Mit der Türkei hat diesbezüglich bereits eine erste Verhandlungsrunde stattgefunden und mit Kanada und Mexiko werden entsprechende Möglichkeiten diskutiert. Auch der Stand des handelspolitischen Dialogs zwischen den EFTA-Staaten und den USA war auf der Tagesordnung dieses Ministertreffens. Es herrschte Einigkeit, dass der Verhandlungsprozess zwischen der EU und den USA über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) weiterhin eng verfolgt werden müsse.
Beziehungen zur Europäischen Union
Die EFTA-Staaten zogen Bilanz über die neueren Entwicklungen in Bezug auf das EWR-Abkommen. Auch wenn einige wichtige Fortschritte erreicht wurden, waren sie sich darüber einig, dass noch Verbesserungen erzielt werden müssen, um mit den Entwicklungen auf Seite der EU Schritt zu halten. Besonders hervorgehoben wurde der Bedarf nach einer Lösung zur Übernahme der EU-Finanzmarktaufsichtsgesetzgebung, um eine Teilnahme am europäischen System für die Finanzaufsicht zu gewährleisten. Liechtenstein unterstrich erneut die Dringlichkeit für eine rasche Lösung in dieser wichtigen Frage, sodass die Gefahr von weiteren Marktzugangsbeschränkungen infolge der nun fast dreijährigen Übernahmeverzögerung aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken in Norwegen und Island gebannt werden kann. Einen weiteren Diskussionspunkt stellte der EWR-Finanzierungsmechanismus für die Zeit nach 2014 dar. (ikr)