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    Damit es am 30. August zu einer Volksabstimmung über eine Mobilfunkantenne in Schellenberg kommt, müssten 106 stimmberechtigte Einwohner das Referendum unterzeichnen.  (Yanawut)

Einwohner ergreifen Referendum gegen geplante Mobilfunkanlage

Die Einwohner Ralph Oehri und Urs Elkuch ergreifen das Referendum gegen die in Schellenberg geplante Mobilfunkanlage.

Wie eine Zufriedenheitsanalyse der Gemeinde Schellenberg im ersten Halbjahr 2018 zeigte, wünschen sich  die Einwohner (Rücklaufquote: 46 Prozent) einen besseren Mobilfunkempfang. Trotzdem wäre nur etwas mehr als die Hälfte (52 Prozent) mit einer Antenne in Sichtweite einverstanden. Der Gemeinderat war sich an mehreren Sitzungen zu diesem Thema ebenfalls uneinig. Im März 2020 sprach er mit fünf Mal Ja (2 FBP, 3 VU) gegenüber vier Mal Nein (3 FBP, 1 FL) knapp dafür, der Salt Liechtenstein AG (7acht) auf einem Grundstück in der Eschner Rütte (Parzelle 180) zwecks einer Mobilfunkanlage ein selbstständiges Baurecht für einen 11-jährigen Mietvertrag zu gewähren. Die Schnapszahl kommt nicht von ungefähr. Sie ist nämlich die kürzeste Frist, mit welcher die Möglichkeit für ein Referendum besteht.

«So hat die Bevölkerung theoretisch noch ein Mitspracherecht», sagt Vorsteher Norman Wohlwend. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die öffentliche Kundmachung des Beschlusses nach hinten versetzt; heute wird diese Formalität erfolgen. Somit ist der Weg für die Gegner Ralph Oehri und Urs Elkuch nun frei, um das Referendum zu ergreifen. Per Leserbrief kündigen sie diesen Schritt an und führen aus: «Wir sind der Meinung, dass Schellenberg diese Antenne nicht braucht und dass der Gemeinderat mit dem Ja eine Fehlentscheidung getroffen hat.» Laut Gemeindegesetz ist für das Referendum ein Sechstel der Stimmberechtigten erforderlich. In Schellenberg sind dies bei 633 Stimmberechtigten also 106 Unterschriften, welche die Gegner bis zum 16. Juni auf dem Tisch haben müssen. 

Gegner ziehen Gesundheit dem Empfang vor 
Die Hauptkritik von Oehri und Elkuch: Ein besserer Empfang werde höher gewichtet als die gesundheitlichen Auswirkungen der umliegenden Anwohner, welche durch die Strahlen eine «enorme Mehrbelastung» erwarte. Vom vorgesehen Standort seien es rund 50 Meter bis zum nächstgelegenen Haus. Auch Oehri und Elkuch wohnen nicht allzu weit vom Standort der geplanten Mobilfunkantenne entfernt. In Gesprächen mit Nachbarn hätten sie Zustimmung für das Referendum erhalten. Gerade Eltern seien besorgt. «Über die langfristigen Auswirkungen auf die Gesundheit gibt es keine gesicherten Erkenntnisse. Vor allem elektrosensible Personen und Kinder gehören zu den Risikogruppen», argumentieren sie. 
Ihrer Meinung nach sei der aktuelle Empfang in einer Gemeinde mit so vielen Einwohnern wie Schellenberg ausreichend. Im Leserbrief erinnern sie daran, dass die Liechtensteinischen Kraftwerke bis Ende 2022 das Glasfasernetz in Schellenberg ausbauen. Eine Mobilfunkantenne sei deshalb nicht notwendig, weil WiFi-Calling über die eigene Internetverbindung durch die neuen Kabel eine attraktive Alternative für die Einwohner im Vorder- und Unterschellenberg darstelle, die zu Hause bislang nur einen eingeschränkten Empfang haben. «Einen Router kann man in der Nacht ausschalten und somit die Strahlung selber bestimmen», so Elkuch. Er ergänzt: «Mindestens die Hälfte würde von dieser Antenne ohnehin nicht profitieren.» Dies, weil ihr Signal die höhergelegenen Gebiete nicht abdecke. Zudem würden die umliegenden Liegenschaften durch ihre Installation an Wert verlieren.

Aktuell keine 5G-Antenne in Schellenberg geplant
Auf Anfrage erklärt Salt, dass das Unternehmen lediglich für die Baugenehmigung der Mobilfunkantenne federführend ist. Es handelt sich – wie bei Antennen hierzulande üblich – um ein Gemeinschaftsprojekt, dass sie mit der Telecom Liechtenstein und Swisscom realisieren möchten. Hiermit soll die Erreichbarkeit der Gemeinde Schellenberg in Zukunft sichergestellt werden, betont Mediensprecherin Elvira Bruggmann: «Dort gibt es heute kaum Empfang und mit der Abschaltung von 2G würde die Abdeckung weiter abnehmen.» Baugesuche werden unabhängig von der Technologie für bestimmte Frequenzen eingereicht, weiss Bruggmann. Zurzeit plane Salt jedoch keine 5G-Standorte in Liechtenstein: «Der Lizenzvergabeprozesse hat gerade erst begonnen und wird noch einige Monate in Anspruch nehmen.» 

Volksabstimmung würde am 30. August stattfinden
Noch sind es vier Wochen bis zum 16. Juni. Oehri und Elkuch sind davon überzeugt, dass sie die 106 Stimmen, die für ein Referendum notwendig sind, erreichen werden. Vor zwei Jahren überreichten sie der Gemeinde Schellenberg eine Petition mit 80 Unterschriften, um ihren Standpunkt festzuhalten. Auf der Liste standen laut Elkuch viele Personen, die nicht stimmberechtigt sind. 
Die Jagd nach Unterschriften erfordert besondere Mittel in Zeiten von Corona. «Von Haustür zu Haustür gehen ist nicht möglich, Versammlungen sind auch nicht angebracht», schildert er. Aus diesem Grund werden die Formulare anfangs Juni – gemeinsam mit einem Informationsblatt – per Post an die rund 450 Schellenberger Haushalte verschickt. Damit hätten die Einwohner unter Berücksichtigung von Feiertagen sicher mindestens eine Woche Zeit, um sich Gedanken zu machen. Die Sendung wird ein Antwortcouvert enthalten, damit die unterschriebenen Bögen kostenlos zurückgeschickt werden können. 
Sollte das Referendum erfolgreich sein, steht bereits ein Termin für die Volksabstimmung zur Mobilfunkanlage in Schellenberg fest: der 30. August 2020. An diesem Tag sind landesweit die Abstimmungen zur Verfassungsinitiative «HalbeHalbe» und zur Abänderung des Bürgerrechtsgesetzes (Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft bei Einbürgerungen) angesetzt. «Wenn es irgendwie geht, werden wir diese Abstimmungen zusammen durchführen», bestätigt Vorsteher Norman Wohlwend. Spätestens Ende August sollte also klar sein, ob die Einwohner nun eine Mobilfunkantenne wollen oder nicht. (gk)

19. Mai 2020 / 11:24
Geteilt: x
2 KOMMENTARE
Falsch MeineMeinung
Ich will kein Empfang und auch keine Antenne und einige andere mehr. Jeder stimmt so nicht
lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet 19.05.2020 Antworten Melden
Unlösbar
Jeder will Empfang, aber keiner will eine Antenne. Ja schon, ja schon, nur nicht bei mir, nur nicht bei mir.

Viel Spass.
lädt ... nicht eingeloggt noch nicht bewertet schon bewertet 19.05.2020 Antworten Melden

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