• Karlheinz Ospelt
    Karlheinz Ospelt sieht keinen Interessenskonflikt.  (Tatjana Schnalzger)

«So ein Abgeordneter gehört nicht ins Parlament»

Thomas Lageder (FL) sorgte im Landtag mit seinem Votum zum Liemobil-Geschäftsbericht für Aufsehen. Der Grund: Er forderte Karlheinz Ospelt, Vizepräsident des Liemobil-Verwaltungsrats, zum Rücktritt auf. Dieser schlägt mit einer Stellungnahme zurück.
Kritik. 

Donnerstag, 16:46 Uhr: Der Landtag soll den Geschäftsbericht 2018 des Verkehrsbetriebs Liechtensteinmobil zur Kenntnis nehmen. Der Abgeordnete Thomas Lageder (FL) meldet sich als erster zu Wort und fordert den Rücktritt von Karlheinz Ospelt. «Die Diskussion um die Sperrung des Rheindamms in Vaduz zeigt eindrücklich auf, dass der Verwaltungsratsvizepräsident nicht geeignet ist, dieses Amt auszuführen.» Für den persönlichen Angriff wird er von Landtagspräsident Albert Frick und Günter Vogt (VU) gerügt. Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch teilte mit, dass der gesamte Liemobil-Verwaltungsrat sein «vollstes Vertrauen» geniesse.

Freitag, Punkt 8 Uhr: Karlheinz Ospelt, der sich selbst als «nicht zurücktretender VR-Vizepräsident der Liemobil» betitelt, meldet sich zu Wort. In seiner Stellungnahme an die Medien spiegelt er Lageders Verhalten, indem er dessen Rücktritt «infolge Inkompetenz» zumindest im Konjunktiv verlangt. Ospelt  zweifelt am politischen Verständnis des Abgeordneten: «Würde ich ebenso unlogisch handeln wie er, dann müsste ich behaupten, dass er zu wenig Demokrat ist und die freie Meinungsäusserung als verfassungsmässig verankertes Recht nicht anerkennt. Folgerichtig müsste er unverzüglich als Abgeordneter zurücktreten.» 

«Fast immer» einstimmige Beschlüsse getroffen. 

Aufgrund der Vorwürfe, die Lageder geäussert hat, sieht sich Ospelt zu einer Klarstellung genötigt. Vorweg verweist er «auf die jahrelangen positiven Landtagsdebatten über die Liemobil». Der Vizepräsident betont, dass die Beschlüsse des Verwaltungsrats «fast immer einstimmig» getroffen werden. Als Beispiel nennt er die Haltestelle «Ebenholz/Universität», wo man sich «vor vielen Jahren» gegen eine Auflösung entschieden hat.
Für einen optimalen Verkehrsfluss müssen sich Busbuchten- und Fahrbahnhaltestellen seiner Meinung nach abwechseln. «Wenn Buchten vorhanden sind, können die Busse dort warten, bis sie wieder im Fahrplan sind. Sonst müssen sie auf der Strasse mit Tempo 30 fahren, damit der Zeitplan eingehalten werden kann, was niemandem nützt», erklärt Ospelt den damaligen Beschluss des Verwaltungsrats. «Lageder geht es offenbar nicht um einen reibungslosen Busverkehr, sondern darum, Verkehrshindernisse für den Autoverkehr zu produzieren», kritisiert Ospelt. Als Mitglied des Verwaltungsrats fühle er sich dafür verantwortlich, den öffentlichen Verkehr anhand von neuen Busspuren und optimierten Fahrplänen attraktiver zu gestalten. Lageders Ansicht, dass der Verwaltungsrat «nicht adäquat» besetzt sei und gegen die Interessen der Liemobil handle, findet Ospelt eine «unhaltbare Unterstellung».

Rheindamm-Sperrung würde Busverkehr belasten

Weiter hatte sich Lageder im Landtag einen Verwaltungsrat gewünscht, der auch den öffentlichen Verkehr selbst beanspruche und dementsprechend eine Ahnung von den Herausforderungen habe. Hierzu hält Ospelt fest, dass er und sämtliche Kollegen ein Abonnement besitzen und zu den Fahrgästen der Liemobil-Busse zählen. «Ein so schlecht informierter und inkompetenter Abgeordneter, der oft nur persönliche Angriffe gegen andere führt, gehört nicht ins Parlament», meint der Vizepräsident. 

Ospelt persönlich sieht keinen Interessenskonflikt zwischen seinem Liemobil-Mandat und seiner Position in der Vaduzer Verkehrsdebatte. «Auf dem Rheindamm fahren keine Busse und wenn er gesperrt würde, ergäbe dies in der Herrengasse in Vaduz einen zusätzlichen Verkehr von rund 1000 Autos pro Tag oder rund sieben Prozent. Der somit verursachte Stau behindert auch den Busverkehr», rechtfertigt er sein Engagement für den Status quo.

Die Stellungnahme schliesst mit folgendem Appel ab: Bevor Lageder jemandem Sachen unterstelle, solle er zuerst nachfragen. Insofern vermisse er bei Lageder den Mut. Ospelt teilt die Ansicht des VU-Fraktionssprechers Günter Vogt, dass eine Entschuldigung angebracht wäre. Rechnen tut er damit aber nicht. «Ich gehe nicht davon aus, dass Lageder diese Grösse hat.» 

Thomas Lageder (FL)entschuldigt sich nicht

In Bezug auf die Stellungnahme wiederholt der Landtagsabgeordnete Thomas Lageder (FL), dass bei Karlheinz Ospelt aufgrund dessen öffentlich getätigten Aussagen für den motorisierten Individualverkehr nach wie vor ein Interessenskonflikt zu seiner Funktion als Vizepräsident des Liemobil-Verwaltungsrats bestehe. «Ich möchte meiner Hoffnung abermals Ausdruck verleihen, dass der Liemobil-Verwaltungsrat zukünftig verstärkt mit ÖV-affinen Personen besetzt wird, damit die strategische Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs zielführend gestaltet werden kann.» Eine Entschuldigung ist dies nicht. Lageder dürfte es freuen, dass bei der Liemobil ohnehin ein Wechsel ansteht: Im März 2020 endet die zweite Amtsperiode von Karlheinz Ospelt als Liemobil-Verwaltungsrat und somit muss die Regierung ohnehin einen Nachfolger für ihn finden. Der Regierungschef-Stellvertreter verspricht eine «kompetente Nachbesetzung». (gk)

11. Mai 2019 / 07:00
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