• Ein Baustein für eine bessere Zukunft? Darauf gilt es, im Zeitalter der Industrie 4.0 eine Antwort zu finden. 	Bild: iStock
    Ein Baustein für eine bessere Zukunft? Darauf gilt es, im Zeitalter der Industrie 4.0 eine Antwort zu finden. Bild: iStock  (Stadtratte)

Konzept liegt vermutlich erst 2020 vor

Eine Arbeitsgruppe arbeitet fleissig am Konzept zur möglichen Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens im Land. Doch die Arbeiten sind sehr aufwendig, sodass der ursprüngliche Zeitplan mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht eingehalten werden kann.

Seit Juli 2018 ist bekannt, dass sich in Liechtenstein eine Arbeitsgruppe formiert hat, welche Grundlagen zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in Liechtenstein schaffen will. Die Arbeitsgruppe besteht zur Zeit aus neun Personen  – Ansprechpartner sind Stephan Gstöhl aus Liechtenstein sowie Markus Härtl aus Werdenberg. Die Arbeitsgruppe berechnet derzeit fleissig mögliche Modelle und hat in der Zwischenzeit hunderte Daten, Zahlen und Fakten gesammelt. Deshalb kann ein Konzept vermutlich nicht wie geplant, bereits nächstes Jahr vorgelegt werden. «Es ist ein Stapel an Papieren, den es zu bearbeiten gilt. Eine irrsinnige Arbeit», so Markus Härtl zum derzeitigen Stand der Arbeiten. Auch durch Hinzuziehen von Experten wiezum Beispiel aus dem Steuerrecht, aus der Wirtschaft oder auch aus der Politik möchte man bis spätestens 2020 ein Konzept vorlegen, das einerseits in der Praxis umsetzbar sei und andererseits auch eine realistische Diskussion ermögliche.

In Rheinau kann bereits Phase 3 gestartet werden
Einen grossen Schritt weitergekommen ist in der Zwischenzeit allerdings die Gemeinde Rheinau im Kanton Zürich, die einen Versuch zum bedingungslosen Grundeinkommen unterstützt. Um den Versuch 2019 starten zu können, musste sich die Hälfte der 1302 Einwohner grossen Gemeinde zu einer Teilnahme entscheiden. Und das ist gelungen: Rund 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben sich für das Projekt «Bedingungsloses Grundeinkommen – Dorf testet Zukunft» angemeldet – und weitere Anmeldungen werden derzeit noch ausgewertet, wie Initiantin Rebecca Panian informiert. «Es gab keine einzige Fake-Anmeldungen. Alle waren seriös ausgefüllt. Damit sind die Voraussetzungen des zweiten Projektschrittes erfüllt und wir können in die dritte Phase starten», freut sie sich. Nun stünden die einzelnen Vertragsabschlüsse mit den Teilnehmenden im Vordergrund. Diese Phase dauere bis zum 4. Oktober. Dann folge die Ermittlung der Summe, die benötigt werde, um den Versuch zu finanzieren. «Dazu lassen wir unsere Finanzexperten genau evaluieren, wie viel Geld wir für das Projekt benötigen. Sobald die Zahl feststeht, werden wir mit unserem Crowdfunding-Partner den Termin für den Start des Sammlungsprozesses bekannt geben», führt Rebecca Panian weiter aus. Die Gemeinde geht davon aus, dass rund 5 Millionen Franken zur Finanzierung benötigt werden.

Was ist das Grundeinkommen?
Beim bedingungslosen Grundeinkommen handelt es sich um ein sozialpolitisches Finanz-transferkonzept als humanistische Antwort auf den technologischen Fortschritt. Der Mensch ist von der Erwerbsarbeit abhängig, doch die Industrie 4.0 immer unabhängiger vom Menschen. Auf diese Entwicklung soll reagiert werden: Jeder Bürger soll einen gesetzlich festgelegten Betrag vom Staat erhalten, ohne dass dieser an Bedingungen geknüpft ist. Arbeit und Einkommen sollen mit dem BGE radikal voneinander getrennt werden. Es geht darum, ohne weitere Einkommen oder Sozialhilfe die Existenz zu sichern, um jedem die Teilnahme am gesellschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen. Niemand muss Angst vor Armut haben. Dieses Grundeinkommen kann weiterhin mit Erwerbs- und sonstigem Einkommen aufgestockt werden. (dv)

20. Sep 2018 / 08:00
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