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Jugendstrafvollzug fehlt in Liechtenstein

Bei jugendlichen Inhaftierten müssen spezielle Bedingungen eingehalten werden – im Landesgefängnis sind diese relativ schwer umsetzbar.
Gefängnis
Im Liechtensteiner Landesgefängnis gibt es derzeit keinen Jugenstrafvollzug. (Bild: Archiv)

«Die Inhaftierung von Jugendlichen stellt das Landesgefängnis vor neue Herausforderungen», schreibt der Verein für Menschenrechte (VMR) in seinem Jahresbericht 2019. Angesprochen werden damit vor allem die Herausforderungen im Bezug auf die besonderen Bedürfnisse und Rechte von Jugendlichen. Sie sollten einerseits separiert von den erwachsenen Häftlingen untergebracht werden. Andererseits sollte die Haftzeit erzieherisch gestaltet werden, sodass die Inhaftierten die Bedeutung von Eigenverantwortung und Gemeinschaft lernen. 

Jugendliche werden im Frauentrakt untergebracht
In Liechtenstein gibt es derzeit keinen Jugendstrafvollzug. Jugendliche werden, gemäss der Mediensprecherin der Landespolizei Sibylle Marxer, im oft nicht belegten Frauentrakt des Landesgefängnisses untergebracht. «Sie haben grundsätzlich aber keinen Kontakt zu anderen Insassen», sagt sie. Das Hauptproblem wird aber an anderer Stelle geortet. Nämlich in der altersgerechten Beschäftigung der jugendlichen Inhaftierten. Beispielsweise müssten die Jugendlichen unterrichtet werden. Der Schulunterricht im Landesgefängnis wäre laut Marxer denkbar. Jedoch müssten immer die «besondere Problematik, Anforderungen und Möglichkeiten» des Einzelfalles berücksichtigt werden. Da die Inhaftierung von Jugendlichen laut Marxer äusserst selten ist, sei es schwierig, «spezifische Ausstattung und Einrichtung des Landesgefängnisses für diesen Fall vorzusehen». 
Derzeit sitzt eine jugendliche Person aus Liechtenstein ihre Haftstrafe in einem Gefängnis ab. Konkrete Angaben zur Haftanstalt teilt die Landespolizei aber nicht mit. In der Vergangenheit habe es ausserdem wenige bis keine Haftstrafen für jugendliche Personen gegeben. So hätte die Landespolizei in den vergangenen zehn Jahren zwei polizeiliche Anhaltungen bei Jugendlichen durchgeführt – dabei kann die Polizei die Bewegungsfreiheit einer Person kurzfristig einschränken, beispielsweise um sie zu befragen. Ausserdem wurde eine Ersatzfreiheitsstrafe von 21 Tagen angeordnet. 
Klar ist: Für jeden Jugendlichen müssen Einzellösungen gefunden werden. Das ist laut Marxer bisher auch immer gelungen. Auch wenn eine Lösung im Ausland gefunden wurde. Dies wird vom Verein für Menschenrechte ebenfalls bemängelt: «Die Unterbringung von Jugendlichen in Jugendhaftanstalten im Ausland ist nicht nur eine unzumutbare Belastung, sondern wegen der beschränkten Plätze auch kaum umsetzbar.» 
Über die Haftanstalt entscheidet das österreichische Bundesministerium für Justiz. Dieses würde, so Sibylle Marxer, in jedem Fall darauf achten, ob eine geeignete Betreuung für den Jugendlichen in der Haftanstalt verfügbar sei oder auch, ob die Entfernung zumutbar sei. (qus)

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